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Apple und Samsung einigen sich auf Schlichtungstermin

Börsen-Zeitung, 10.1.2014

sp Frankfurt - Apple und Samsung, die seit Jahren und verteilt über den ganzen Globus in Patentstreitigkeiten verwickelt sind, haben sich in einem Verfahren vor einem US-Gericht auf Verhandlungen mit einem Mediator geeinigt. Bereits am Montag haben sich die juristischen Abteilungen der beiden führenden Hersteller von Smartphones und Tablet-Rechnern zusammengesetzt, um Möglichkeiten für eine Schlichtung zu erörtern, wie aus Gerichtsunterlagen des Bezirksgerichts in San Jose (Kalifornien) hervorgeht.

Richterin Lucy Koh hatte die beiden Parteien im November aufgefordert, Vorschläge für eine außergerichtliche Einigung zu machen, bevor die Angelegenheit Anfang März vor Gericht verhandelt wird. In dem Verfahren (11-cv-01846) versucht Apple zum wiederholten Male, ein Verkaufsverbot für Smartphones von Samsung zu erwirken, die schon lange nicht mehr auf dem Markt sind. Die ...

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