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Barroso mahnt in Athen weitere Reformen an

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat Griechenland am Mittwoch vor nachlassendem Reformeifer gewarnt. Das Land habe zwar „beachtliche Anstrengungen“ unternommen, doch gebe es noch Wolken am Horizont und es sei „nicht der Moment, um den Reformrhythmus zu bremsen“, sagte Barroso in Athen. Dort wurde am Mittwoch die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Griechenland gefeiert. Bis zum Juli leiten die Hellenen nun die Ratssitzungen der 28 Mitgliedsländer.

Zum Start der EU-Ratspräsidentschaft sprach Barroso den Griechen Mut zu. Das griechische Volk habe in den vergangenen Krisenjahren enorme soziale Probleme und große Entbehrungen durchlitten, sagte Barroso.. An die Bürger gerichtet betonte er: „Eure Anstrengungen und Opfer eröffnen Euch eine bessere Zukunft.“ Europa werde Griechenland beim Ausstieg aus den internationalen Hilfspaketen unterstützen: „Die Programme sind erfolgreich und wir sollten die erreichten Erfolge nicht aufs Spiel setzen.“An der Zeremonie nahmen neben Barroso auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und das komplette Kommissionskollegium teil. Der griechische Finanzminister hatte kurz zuvor Rufen nach weiteren Sparmaßnahmen in Athen eine Absage erteilt. „Die Lage ist zu schwierig“, sagte Giannis Stournaras mit Blick auf die soziale Notlage und grassierende Arbeitslosigkeit in seinem Land.

Griechenland wird seit 2010 mit milliardenschweren Notkrediten der Europartner und des Internationalen Währungsfonds vor der Pleite bewahrt. Zwei Programme im Gesamtvolumen von 240 Milliarden Euro wurden aufgelegt, zudem erließen Banken und Fonds dem Staat mehr als 100 Milliarden Euro an Schulden. Dennoch ist das Land noch weit davon entfernt, wieder auf eigenen Beinen zu stehen.

Über die Zeit nach dem geplanten Verlassen des Euro-Rettungsschirms am Jahresende sagte Stournaras: „Idealerweise möchten wir ein drittes Rettungsprogramm vermeiden, aber am Ende muss man die Alternativen vergleichen und sehen, welches der beste Weg für das griechische Volk ist.“

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