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BMC wird Rechtsposition in Patentstreit mit ResMed verteidigen

PR Newswire

PEKING, China, 12 Dezember 2013

PEKING, China, 12 Dezember 2013 /PRNewswire/ -- BMC Medical Co., Ltd (BMC) ist ein Spezialist auf dem Gebiet der Diagnose und Therapie von Schlafstörungen mit Sitz in China. Am 11. November 2013, unmittelbar vor dem Beginn der MEDICA Handelsmesse in Düsseldorf, hat ResMed einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht München I erwirkt, die es BMC untersagen, gewisse Produkte in Deutschland zu verkaufen oder zu bewerben. Hierzu gehören die BMC RESmart CPAP Geräte und die BMC Willow/FeaLite Nasenkissen.

(Logo:  http://www.prnasia.com/sa/2013/12/05/20131205202544523773.jpg)

Dr. Ulrich Worm, Leiter der deutschen IP-Praxis und Partner der globalen Wirtschaftskanzlei Mayer Brown, die von BMC in der Patentauseinandersetzung beauftragt wurde, erläutert: „Die einstweiligen Verfügungen wurden im Beschlusswege ohne vorherige mündliche Verhandlung erlassen. Die Argumente von BMC wurden und konnten vom Gericht deshalb bislang nicht gewürdigt werden. Bislang hat keine mündliche Verhandlung stattgefunden."

James Xu, Geschäftsführer von BMC sagt: „Wir werden alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um unser Geistiges Eigentum und unsere Produkte und damit unsere Interessen und die unserer Kunden gegen die einstweiligen Verfügungen zu verteidigen."

In diesem Zusammenhang hatte BMC im Juli dieses Jahres zwei Gerichtsverfahren in den USA vor vor dem Federal District Court of Southern California und der ITC mit dem Vorwurf angestrengt, BMC verletzte Patente von ResMed. BMC hat einen anerkannten ITC 337 und Patentexperten, Gary Hnath von Mayer Brown, verpflichtet, um sich in diesen Verfahren zu verteidigen. Gary Hnath ist zuversichtlich, dass BMC wird zeigen können, dass jedes der von ResMed angeführten Patente nicht verletzt wird und/oder nicht rechtsbeständig ist.

Über BMC

BMC Medical Co., Ltd. ist ein Spezialist auf dem Gebiet der Diagnose und Therapie von Schlafstörungen. Kontinuierliche Forschung und Entwicklung und ständige Weiterentwicklung dienen dem Ziel, beste Lösungen zur Behandlung von schlafbezogenen Atmungsstörungen bereitstellen zu können. Weitere Informationen über BMC finden Sie unter http://en.bmc-medical.com.

Kurs zu RESMED Aktie

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24.04.2014, 17:21, NYSE

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