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Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan wird wohl verlängert

Reuters

Berlin (Reuters) - In Afghanistan zeichnet sich angesichts der zunehmenden Gewalt eine Verlängerung auch des Bundeswehr-Einsatzes ab.

Die Sicherheitslage sei nicht so, dass die internationale Gemeinschaft das Land seinem Schicksal überlassen könne, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. Daher sei es vernünftig, den internationalen Einsatz und damit auch das deutsche militärische Engagement in Afghanistan zu verlängern. Die Bundesregierung begrüße eine entsprechende Entscheidung der USA, sagte Schäfer und fügte hinzu: "Es galt immer, gemeinsam rein, gemeinsam raus."

US-Präsident Barack Obama hatte am Donnerstag angekündigt, dass die Truppenzahl der in Afghanistan noch stationierten 9800 Soldaten auch im überwiegenden Teil des kommenden Jahres beibehalten werde. Damit bricht Obama mit dem Versprechen, die US-Soldaten aus dem Land abzuziehen. Schäfer sagte, die US-Entscheidung versetze die Bundesregierung in die Lage, nun konkret planen zu können. Eine Entscheidung werde voraussichtlich beim Treffen der Nato-Außenminister Anfang Dezember getroffen. Einen Abzug aus Afghanistan halte er erst nach 2016 für realistisch. Die afghanischen Sicherheitskräfte müssten dann selbst in der Lage sein, für Stabilität zu sorgen. Der aktuelle Nato-Ausbildungseinsatz war bislang bis 2016 angelegt.

In Afghanistan sind laut Verteidigungsministerium derzeit 890 deutsche Soldaten. Die meisten von ihnen sind in Masar-i-Scharif stationiert, ein weiteres Kontingent befindet sich in Kabul. Nach dem Ende des Kampfeinsatzes 2014 besteht ihr Auftrag nur noch in der Ausbildung und Beratung einheimischer Soldaten und Polizisten. Ein Ministeriumssprecher schloss nicht aus, dass auch wieder Kampftruppen zum Einsatz kommen könnten. Der Kampfeinsatz der Bundeswehr und ihrer Verbündeten ging Ende 2014 nach 13 Jahren zu Ende. Seitdem läuft ein Folgeeinsatz der Nato.

Schäfer sagte, es gehe jetzt darum, das in Afghanistan Erreichte nicht aufs Spiel zu setzen, etwa die Rechte von Kindern und Frauen sowie die errichtete Infrastruktur. Es müsse noch etwas mehr Zeit und Geld investiert werden. Afghanistan dürfe nicht wieder in Chaos und Anarchie versinken und "nie mehr ein Hort des internationalen Terrorismus sein". Den Menschen dort müsse eine Perspektive gegeben werden. Viele der derzeit nach Europa und Deutschland strömenden Flüchtlinge stammen aus Afghanistan. Im ersten Halbjahr hatte sich die Zahl der afghanischen Asylbewerber in Deutschland fast verdoppelt.

Zustimmung zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes kommt grundsätzlich auch bereits aus dem Bundestag. Der Stützpunkt in Masar-i-Scharif sei ein wichtiger Stabilitätsanker in der Region, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, zu "Bild". Den sollte die Bundeswehr nicht aufgeben. Sein Kollege von der CDU, Henning Otte, sagte der Zeitung, die Ankündigung Obamas, den Truppenabzug aus Afghanistan angesichts der schlechten Sicherheitslage zu verzögern, eröffne die Chance, die Ausbildung auch in Nordafghanistan weiter sicherzustellen.

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