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Der Schatz der Oligarchen

HANDELSBLATT

Es fehlt Geld. Und zwar in schwindelerregender Höhe. Längerfristig braucht die Ukraine wohl 25 Milliarden Euro. Noch dramatischer wird das akute Geldproblem des Landes, weil es Vorwürfe gegen Ex-Präsident Viktor Janukowitsch gibt: Milliarden sollen er und seine Familie Jahr für Jahr aus dem Land geschafft haben. Der CDU-Politiker und Chef des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlaments, Elmar Brok, spricht im Deutschlandradio sogar von acht bis zehn Milliarden. „Ausgeräubert“ habe Janukowitsch das Land. Ein Vorwurf, denn auch die Opposition in der Ukraine erhebt.

Deshalb hatte die Opposition auch die Deutsche Bank ins Visier genommen. Der Vorwurf: Das Geldhaus soll dubiose Finanzgeschäfte für den Clan von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch abgewickelt haben. Bei einer Aktion vor einer Filiale in Kiew Anfang Februar hatten Demonstranten deshalb Geldscheine in eine mit roter Farbe gefüllte Badewanne gelegt. Die Vorwürfe der Aktivisten sind von unabhängiger Seite nur schwer zu prüfen. Aus Finanzkreisen verlautete dazu laut Nachrichtenagentur AFP, dass die Deutsche Bank keine Geschäftsbeziehungen in der Ukraine unterhalte.

Hinter den Kulissen beschäftigt sich die Oppositionsbewegung schon länger mit den Geschäften des mittlerweile gestürzten Präsidenten Janukowitsch und dessen Umfeld. Der Klüngel soll sich in den vergangenen Jahren massiv bereichert haben. Die Vorwürfe: Korruption. Und der Verdacht, dass die Mächtigen der Ukraine illegal verdiente Gelder in großem Stil an ausländischen Finanzplätzen reinwaschen. Demonstrant Viktor Andrusiw bringt es auf den Punkt: „Sie stehlen Geld aus dem Staatshaushalt und legen es in Europa an.“

Es gibt einige Beispiele für Ukrainer, die ihr Vermögen ins Ausland geschafft haben. Begehrte Ziele waren die Schweiz, Österreich und Zypern.

Schweiz: Firmen in Genf und Zug im Visier

Janukowitsch war noch nicht gestürzt, da versammelten sich in Zürich bereits die ersten Demonstranten. Auf dem Paradeplatz, wo die beiden Großbanken UBS und Credit Suisse ihren Sitz haben, forderten die Menschen die Sperrung von Geldern des Clans Janukowitsch, die auf Schweizer Konten vermutet werden.

Die Schweiz ist stets bemüht, sehr schnell bei so genannten Potentatengeldern zu reagieren. So ließ sie als erstes Land via Regierungsanordnung Gelder der tunesischen Herrscher-Familie Ben Ali sperren. Dazu braucht es aber eine konkrete Anfrage aus den betreffenden Ländern. Und die liegt im Fall der Ukraine bisher nicht vor.

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