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Gericht gibt Apple neue Chance auf Verkaufsverbote gegen Samsung

WASHINGTON (dpa-AFX) - Apple bekommt eine neue Chance, doch noch ein Verkaufsverbot gegen diverse Samsung -Geräte in dem seit langem laufenden Patentverfahren in Kalifornien zu erzielen. Ein Berufungsgericht beschloss am Montag, dass die Richterin Lucy Koh zu Unrecht gegen einen Verkaufsstopp entschieden habe. Jetzt soll sie den Fall noch einmal prüfen.

Es geht um den Prozess, in dem die Geschworenen in Kalifornien Apple im vergangenen August gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Richterin Koh hatte im Nachgang allerdings ein Verkaufsverbot abgelehnt. Zur Begründung erklärte sie, Apple habe nicht nachweisen können, dass die Patentverletzungen der einzige Grund für den Verkaufserfolg der Samsung-Geräte gewesen seien. Nach Einschätzung des Berufungsgerichts reicht es hingegen aus, wenn sie zumindest teilweise dazu beigetragen hätten.

Das Verfahren beruht auf der ersten Klage, mit der Apple im Frühjahr 2011 den Patentstreit mit Samsung angestoßen hatte. Die Geräte in dem Fall spielen auf dem Markt keine Rolle mehr. Derzeit läuft in dem Fall noch ein weiterer Prozess: Richterin Koh hatte über 400 Millionen Dollar von der Schadenersatzsumme gestrichen, weil sich die Geschworenen geirrt hätten. Jetzt sollen andere Geschworene einen neuen Betrag festlegen./so/DP/he

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24.04.2014, 22:25, Tradegate

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