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KOMMENTAR - EUROPÄISCHE UNION: Die spinnen, die Briten

Dass das Vereinigte Königreich schon immer anders tickte als alle anderen EU-Staaten, wusste bereits Obelix. Beim Besuch der Insel gelangte er bekanntlich zur Einschätzung, dass ihm die Einheimischen genauso fremd seien wie die Römer: Die spinnen, die Briten. Dieses kopfschüttelnde Urteil gilt freilich auch umgekehrt. Entgeistert blicken viele Briten nach Brüssel. Angefeuert werden sie von Zeitungen, die über die EU-Helmpflicht für Seiltänzer berichten oder über das Verbot von selbstgebackenen Kuchen beim Seniorenkaffee.

Kein Wunder also, dass in der Vergangenheit die Briten in Ministerrunden deutlich öfter Änderungen verlangten oder mit Veto drohten als andere. Ein eindrückliches Beispiel britischer Bärbeißigkeit lieferte vor einem Jahr Schatzkanzler George Osborne, als er Beratungen über Kapitalanforderungen an Banken zunächst einmal jäh ausbremste. Das war undiplomatisch, aber völlig in Ordnung.

Zuletzt schien es so, als hätten die Briten ihren Frieden mit EU-Finanzmarktvorgaben und sogar der Bankenunion der Euro-Länder gemacht. Wie gesagt: es schien so. Eigentlich hätte man wissen können, dass der Eindruck täuschen musste. Schließlich wurden gerade eben und werden derzeit Dossiers verhandelt, die für die City wichtig sind. Nun zeigt sich: Allem Anschein nach haben die Briten nur die Vorgehensweise geändert und setzen verstärkt auf Gerichte. Sie haben gegen die Finanztransaktionssteuer geklagt, gegen die Regeln für Leerverkäufe, gegen die EU-Kapitalrichtlinie. Zudem haben sie plötzlich mit einem Prüfvorbehalt den Abschluss des Gesetzesverfahrens über Bankenaufsicht verzögert.

Man kann nur hoffen, dass dahinter nicht Methode steckt. Denn damit wären erhebliche Risiken verbunden. In Brüssel war gestern eine häufig gestellte Frage, ob nun der Fahrplan für die Bankenunion durcheinandergerate - und was es heißen würde, wenn die Klagen Erfolg hätten. Gewiss, jeder hat das gute Recht, Gesetze vor Gericht prüfen zu lassen. Aber die Sache wird fragwürdig, wenn eine Regierung im Verhandlungssaal auf Ansagen verzichtet, aber gleich nach Verlassen des Sitzungsraums eine Klageschrift gegen das eben Beschlossene vorbereitet. Oder aus der Tiefe des Raums vor einer Schlussabstimmung auf einmal Prüfvorbehalte geltend macht, was wie ein taktisches Scharmützel wirkt. Europa jedenfalls hat wenig Bedarf daran, die politische Auseinandersetzung ins Gericht zu verlagern. Dafür sind Ministerrat und EU-Parlament immer noch die geeigneteren Austragungsorte.

(Börsen-Zeitung, 27.9.2013)

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