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Merkels Zuchtmeister

Mit seinen 71 Jahren zählt sich Wolfgang Schäuble noch lange nicht zum alten Eisen. Als sein Kreisvorsitzender in Offenburg (Baden Württemberg) ihn fragte, ob er noch einmal für den Bundestag kandidieren würde, hat er sofort Ja gesagt. Und das nach 40 Jahren im Parlament. Mit einem fulminanten Ergebnis gewann er bei der Bundestagswahl am 22. September seinen Wahlkreis – zum zwölften Mal. 56 Prozent der Erst- und 48,3 Prozent der Zweitstimmen sprechen eine klare Sprache – und unterstreichen: Schäuble ist bei Wahlen eine sichere Bank. Das hat nicht zuletzt auch damit zu tun, dass er in seiner Funktion als Finanzminister einen durchaus überzeugenden Job gemacht hat. Derzeit spricht vieles dafür, dass er auch in den nächsten vier Jahren, den Ober-Kassenwart geben wird.

Schäuble selbst meldete schon Interesse an, dass Amt zu behalten. Daraus machte er im Interview mit dem Handelsblatt jedenfalls keinen Hehl. Es sei „doch klar“, dass er der CDU geraten habe, das Finanzministerium zu übernehmen. Und wenn Kanzlerin Angela Merkel ihm den Posten anbiete, „dann würde ich nicht ablehnen“, sagt Schäuble. Ihm sei es wichtig gewesen, erst den Koalitionsvertrag abzuwarten und zu schauen, ob die Basis für eine solide Finanzpolitik sei. „Die Bedingung ist aus meiner Sicht erfüllt.“

Schäubles Vorstoß dürfte in der SPD als Provokation gesehen werden, zumal SPD-Chef Sigmar Gabriel immer wieder erklärt hat, dass über die Aufteilung der Ministerien noch nicht entschieden sei und dies erst erfolgen solle, sobald am 14. Dezember das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag feststeht. Andererseits ist es so, dass das Schweigegelübde hauptsächlich dem langwierigen Entscheidungsprozess der Sozialdemokraten geschuldet ist, weshalb sich – außer den Parteichefs von CDU, CSU und SPD – kaum jemand daran hält.

Am Wochenende empfahl Schäubles Vorgänger, der gescheiterte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der SPD, das Finanzressort wieder für sich zu beanspruchen. Unionspolitiker machten sich parallel für den Verbleib Schäubles auf dem Posten stark. Der SPD-Finanzpolitiker Carsten Sieling wollte die neuerliche Debatte nicht kommentieren. „Unsere Verabredung gilt. Ich spekuliere nicht über Personen und Posten und kommentiere sie auch nicht", sagte Sieling Handelsblatt Online. "Ich setze meine Kraft dafür ein, die SPD-Mitglieder draußen im Land davon zu überzeugen, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen.“

Das heftige Ringen um den Schäuble-Posten hat einen einfachen Grund: Das Finanzministerium gilt als zentrale Stelle im Machtgefüge jeder Bundesregierung. Durch die Euro-Krise ist der Einfluss in den vergangenen Jahren nochmals gestiegen. Aber das dürfte nicht das Hauptargument für einige Spitzengenossen sein, Schäuble den Job streitig zu machen. Viele befürchten, dass der CDU-Mann als Finanzminister künftige Projekte mit Verweis auf den Haushalt blockieren könnte. Nicht umsonst betonte Steinbrück zuletzt, dass das Finanzministerium „von zentraler strategischer Bedeutung“ sei, da alles, was „relevant für den Haushalt ist“, über den Tisch des Finanzministers gehe.

Oppositionslob für den Krisenmanager Schäuble

Fragt sich nur, wer in der SPD ein geeigneter Gegenkandidat wäre. Geht es nach Steinbrück dann müsste Gabriel ran. Als Parteichef müsse er in einem Kabinett „spürbar Einfluss nehmen und deshalb ein wichtiges Ministerium als Vizekanzler übernehmen“. Gabriel wird jedoch nachgesagt, er wolle nicht Finanzminister werden. Nach Informationen des Handelsblatts aus Koalitionskreisen strebt Gabriel vielmehr an, Chef eines „Wirtschaftsministeriums plus“ zu werden – mit zusätzlichen Zuständigkeiten für die Themen Europa und Energie.

Eine Erweiterung um die Europapolitik wird die Union kaum mitmachen. Das hat auch mit dem Wirken Schäubles in der vergangenen Legislaturperiode zu tun. In der Euro-Krise war er eine der zentralen Säulen im Kabinett Merkel. Das ist bemerkenswert, denn das Verhältnis zu Merkel gilt als schwer vorbelastet. Schäuble ist ihr gegenüber aber stets loyal geblieben und wurde ihr wichtigster Verbündeter im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise. Jüngster Beleg: Im Handelsblatt-Interview warnt er vor einem Nachlassen der Bankenregulierung.

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