Löst sich das „Projekt Europa“ auf, bricht es im Zuge einer sich verschärfenden Schuldenkrise auseinander? Italiens Mario Monti, einst EU-Kommissar und heute Regierungschef in Rom, sieht die Gefahr heraufziehen. Und er befürchtet vor allem eine gefährlich anwachsende Stimmung gegen den Euro und den „Bremser“ Deutschland.
Was Monti warnend dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sagte, dass Deutschland in der Euro-Krise flexibler sein müsste, ist von Furcht getragen: Die spätestens im April 2013 in Italien anstehenden Parlamentswahlen könnten zu einem Referendum über Europa werden. Konjunktur haben derzeit Euro-Skeptiker und Seitenhiebe auf Berlin.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich gegen die Einschätzung von Italiens Ministerpräsident Mario Monti verwahrt, eine enge Bindung der Regierungen an die Parlamente könne der europäischen Integration schaden. „Das Gegenteil ist richtig“, betonte Lammert am Montag in Berlin. Eine parlamentarische Begleitung und Entscheidung europapolitischer Vereinbarungen sei nicht nur eine unverzichtbare Anforderung der Verfassung, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für die Akzeptanz bei den Bürgern. „Es ist in jedem Fall eher hinzunehmen, dass die Erwartungen der Märkte durch unsere Rechtsordnung und unsere Demokratie enttäuscht werden als umgekehrt unsere Rechtsordnung durch die Verselbstständigung der Märkte“, erklärte Lammert.
Wirtschaftsprofessor Monti, von Staatspräsident Giorgio Napolitano im November eingesetzt, hat das hoch verschuldete und unter massiver Wachstumsschwäche leidende Italien vor dem Absturz bewahrt - vorerst jedenfalls. Im Jahr der Rezession in der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone hagelte es für die Italiener harte Sparpakete mit
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