ResMed lässt Vorwurf wegen Patentverletzung gegen BMC und 3B fallen
PR Newswire
BEIJING, 8. April 2014
BEIJING, 8. April 2014 /PRNewswire/ -- BMC Medical Co., Ltd. und 3B Medical, Inc. freuen sich, bekanntgeben zu können, dass ResMed eines der ursprünglich gegenüber BMC und 3B geltend gemachten Patente, d. h. das U.S. Patent-Nr. 7,938,116 („das '116-Patent"), in der anhängigen Untersuchung vor der U.S. International Trade Commission [ITC / US-amerikanische Bundesbehörde für Außenhandel] gemäß Paragraph 337 fallengelassen hat.
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Das '116-Patent unter der Bezeichnung „Ergonomic and Adjustable Respiratory Mask Assembly with Headgear Assembly" [Ergonomische und anpassbare Beatmungsmasken-Montage mit Kopfband-Montage] wurde am 10. Mai 2011 erteilt und bezieht sich auf eine Beatmungsmasken-Montage mit Rahmen, eine Kopfband-Montage, die flexibel am Rahmen befestigt ist, und einen Konnektor mit einer Vielzahl von Zinken zur turnusmäßigen Anpassung des Kopfbandes in Bezug auf den Rahmen. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsrichters der ITC, die den Umfang der geltend gemachten Ansprüche auf das '116-Patent einschränkte, hat ResMed das Patent freiwillig aus der Untersuchung zurückgezogen. Die ITC bestätigte in einer am 11. März 2014 veröffentlichten Mitteilung, dass das '116-Patent aus dem Streitfall fallengelassen wurde.
Darüber hinaus hat ResMed bestätigt, dass im Hinblick auf eine Reihe von Produktdesigns, die von BMC und 3B in der ITC-Untersuchung eingebracht worden sind, nicht behauptet wird, dass diese ihre Patente verletzen.
BMC und 3B werden weiterhin entschieden gegen ResMeds Vorwürfe vorgehen und sehen einem erfolgreichen Abschluss der ITC-Untersuchung mit Zuversicht entgegen. Der zurzeit geplante Termin zur Bekanntgabe des endgültigen Beschlusses der ITC ist der 23. Dezember 2014.
