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ROUNDUP: Bund stockt Milliarden für Erhalt des Schienennetzes auf

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - In das rund 33 000 Kilometer lange Schienennetz in Deutschland soll deutlich mehr Geld fließen, damit Züge pünktlicher und zuverlässiger fahren. Der Bund stellt von 2015 an jährlich vier Milliarden Euro für Reparaturen und die Pflege bereit, wie es am Donnerstag in Regierungskreisen hieß. Aktuell sind es 2,75 Milliarden Euro. Dazu kommen jährlich noch 1,6 Milliarden Euro eigene Mittel der Bahn. Zugleich soll der bundeseigene Konzern aber auch strengere Kriterien für einen guten Zustand von Gleisen und Anlagen erfüllen.

"Für den Erhalt und die Sanierung der Schienenwege stehen in den nächsten fünf Jahren insgesamt 28 Milliarden Euro zur Verfügung", sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). "Wir stellen damit die Weichen für eine leistungsfähige Infrastruktur und geben der Konjunktur wichtige Impulse." Bei diesem "Investitionsprogramm Schiene" handelt es sich um die Fortschreibung einer grundlegenden Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2015 bis 2019, über die der Bund und die Bahn als Netzbetreiberin monatelang verhandelt haben.

Der Bundesanteil von insgesamt 20 Milliarden Euro setzt sich zusammen aus Haushaltsmitteln sowie Dividendenzahlungen der Bahn, die wieder ins Gleisnetz investiert werden. Dies sei mit dem Finanzministerium abgestimmt, hieß es in Ministeriumskreisen. Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstag) über die Pläne berichtet.

Im Gegenzug für höhere Zahlungen des Bundes soll die Bahn schärfere Vorgaben für die Pflege des Netzes erfüllen. So sollen für Brücken, die wichtige Nadelöhre sind, spezielle Anforderungen formuliert werden. Werden diese nicht erreicht, sind Strafzahlungen von bis zu zwei Millionen Euro pro Brücke vorgesehen. Rund 9000 der insgesamt 25 000 Brücken sind älter als 100 Jahre, mindestens 1200 gelten als akut sanierungsbedürftig.

Bahnchef Rüdiger Grube hatte sich mehrfach für eine Aufstockung der Mittel stark gemacht, um die Leistungsfähigkeit von Gleisen und Anlagen zu erhalten. Neben der Bahn nutzen rund 390 andere Anbieter die Trassen und zahlen dafür Gebühren. Die Investitionsvereinbarung bezieht sich auf das bestehende Netz, Neubauten sind nicht erfasst./sam/DP/stb

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