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ROUNDUP/Villeroy & Boch: Urteil zu Kartellstrafe nicht nachvollziehbar

SAARBRÜCKEN (dpa-AFX) - Im Streit um eine EU-Kartellstrafe hat die Villeroy & Boch AG vor Gericht eine herbe Niederlage einstecken müssen. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Montag die Klage von Villeroy & Boch und mehreren anderen Sanitärfirmen ab. Es bestätigte die Geldbußen, die die EU-Kommission 2010 gegen diese Firmen wegen verbotener Preisabsprachen verhängt hatte. Verbraucher zahlten deshalb jahrelang zu viel Geld für Badewannen, Duschkabinen und Wasserhähne.

Villeroy & Boch, das damals zur höchsten Geldstrafe von 71,5 Millionen Euro verdonnert wurde, reagierte enttäuscht auf das Urteil. Die Bußgelder, die das Unternehmen bereits 2010 bezahlt habe, seien leider nicht herabgesetzt worden, erklärte eine Sprecherin. Das Urteil sei nicht nachvollziehbar. Es basiere auf einem 'höchst fragwürdigen Verfahren auf EU-Ebene'. Anders als in deutschen Rechtsverfahren üblich habe das Gericht nicht Beweise erhoben und Zeugen befragt, sondern lediglich auf Basis einer 'sehr begrenzten und von der Kommission zusammengetragenen Aktenvorlage' entschieden. Villeroy & Boch werde die Urteilsbegründungen prüfen und dann über das weitere Vorgehen und die Einlegung von Rechtsmitteln entscheiden.

Die Teilnehmer des Kartells kamen aus Deutschland, Österreich, Italien, Belgien, Frankreich und den Niederlanden. Nach Ansicht der EU-Kommission hatten sie zwölf Jahre lang die Preise künstlich hochgehalten. Die Firmen hätten die Preise für Spülkästen, Duschkabinen, Duschtüren, Badewannen und Armaturen im Detail abgesprochen. Mehr als 250 Mal hätten sich Firmenvertreter getroffen.

Insgesamt hatte die EU-Kommission 2010 gegen 17 Firmen Geldstrafen von 622 Millionen Euro verhängt. Neben Villeroy & Boch bestätigten die Richter auch die Geldbußen für die deutschen Firmen Duravit, Hansa und Dornbracht. Die Klage von Hansgrohe wurde abgewiesen. Die Firmen können sich gegen das Urteil vor der nächsthöheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, wehren.

Einige der Firmen hatten mit ihren Klagen in Luxemburg Erfolg: Die Richter reduzierten die Gesamtsumme um mehr als 200 Millionen Euro. Zur Begründung hieß es, die obersten Wettbewerbshüter Europas hätten die Beteiligung der Firma an dem Kartell falsch eingeschätzt oder deren Kooperation mit den Behörden nicht ausreichend berücksichtigt./sas/DP/stb

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