Für einen optimalen Ausdruck erlauben Sie bitte den Druck von Hintergrundfarben und -bildern

Thüringens Finanzminister fordert Ausgleich für arme Kommunen

dpa-AFX

ERFURT/JENA (dpa-AFX) - Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) erwartet, dass nach dem Ende des Solidarpakts 2019 ein neues Finanzierungssystem für Regionen mit Strukturproblemen gefunden wird. 'Dabei geht es dann nicht mehr nur um Ostdeutschland, sondern auch um Regionen in Westdeutschland, in denen die Infrastruktur gelitten hat', sagte Voß der Nachrichtenagentur dpa. Er plädiere nicht für eine Neuauflage des Solidarpaktes, sondern als mögliche Variante für einen Struktur- oder Deutschlandfonds. Bei der Finanzierung sehe er den Bund in der Pflicht.

Voß forderte, Ostdeutschland bei der anstehenden Reform der Finanzsysteme mit dem Problem seiner finanzschwachen Kommunen nicht alleinzulassen. 'Die Städte und Gemeinden in Ostdeutschland haben nur eine geringe Steuerkraft', sagte der Minister. Sie liege derzeit etwa bei 56 Prozent des Niveaus in Westdeutschland. 2019, wenn der Solidarpakt ausläuft, könnte das Niveau 62 bis 65 Prozent betragen. 'Das ist immer noch ein großer Unterschied.'

Der CDU-Politiker erwartet, dass dieses Problem ab 2020 entweder über den Länderfinanzausgleich oder in einem anderen Zuweisungssystem aufgefangen wird. Immerhin werde der Bundeshaushalt durch die sinkenden Solidarpakt-Zahlungen entlastet. In diesem Jahr würden noch 6,6 Millionen Euro an Solidarpaktgeldern zur Verfügung gestellt, 2014 seien es etwa 5,8 Milliarden Euro./ro/DP/zb

Das könnte Sie auch interessieren

Derivate-Wissen

Sie glauben, der Kurs des "DAX" fällt?

Mit Put Knock-Out Zertifikaten können Sie von fallenden Index-Kursen profitieren.

Erfahren Sie mehr zu Knock-Out-Zertifikaten