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Vorsichtiger Optimismus bei neuen Atomgesprächen mit Iran

GENF/JERUSALEM (dpa-AFX) - Nach monatelangem Schweigen im Atomkonflikt sitzen der Iran und die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland (5+1) wieder am Verhandlungstisch. Vertreter der Länder kamen am Dienstag in Genf zu Gesprächen über das umstrittene Nuklearprogramm der Islamischen Republik zusammen. Die Verhandlungen gelten als Bewährungstest für den Annäherungskurs des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.

Die internationale Verhandlungsgruppe besteht aus den fünf UN-Vetomächten China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland und der EU. Die Gruppe will Sicherheiten, dass das iranische Atomprogramm friedlicher Natur ist und das Land nicht insgeheim Atombomben bauen lässt. Der Iran hat neue Vorschläge angekündigt, doch zugleich auch rote Linien gezogen. So will die Führung die Urananreicherung nicht stoppen. Zudem schließt Teheran eine Ausfuhr des bereits angereicherten Urans aus. Der Iran sei aber bereit, über Form und Menge der Urananreicherung zu verhandeln.

Auf beiden Seiten herrscht vorsichtiger Optimismus, dass es bei den zweitägigen Beratungen zu einem Durchbruch kommen könnte. Nach Vorstellung des iranischen Außenministers und Delegationsleiters Mohammed Dschawad Sarif sollen sich die Unterhändler jedoch zuerst auf den weiteren Fahrplan einigen. Die Details sollten dann während eines weiteren Treffens auf Außenministerebene ausgearbeitet werden.

Israel warnte vor Beginn der Gespräche unter EU-Vermittlung vor zu großen Zugeständnissen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, die internationale Gemeinschaft dürfe sich nicht auf ein Teil-Abkommen einlassen, ohne die vollständige Auflösung des militärischen Atomprogramms des Irans zu erzwingen. Israel fühlt sich durch mögliche iranische Atomwaffen in seiner Existenz bedroht.

Geleitet werden die Verhandlungen in der Schweiz von Sarif und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. 'Ich hoffe, dass wir zwei sehr produktive Tage haben werden', sagte Ashton. Es gehe darum, 'die Vorschläge zu sondieren, die wir auf den Tisch gelegt haben, aber auch Ideen, die vom Iran kommen.' Sie hoffe, dass es möglich sein werde, 'in die Einzelheiten zu gehen und Möglichkeiten zu erkunden', sagte ein Sprecher Ashtons. 'Wir sind mit vorsichtigem Optimismus, aber auch mit Entschlossenheit hierher gekommen.'

Teheran signalisierte im Vorfeld auch Kompromissbereitschaft. Zwar will das Land nicht auf eine niedrige Anreicherung von Uran auf bis zu fünf Prozent für die Stromerzeugung und medizinische Zwecke verzichten. Aber von einer Anreicherung auf 20 Prozent könnte Teheran möglicherweise absehen. Für Atomwaffen wird das spaltfähige Uran-235 auf mindestens 80 Prozent angereichert. 'Der Vorschlag ist so zusammengestellt, dass es keinen Vorwand für dessen Ablehnung gibt', sagt Vizeaußenminister Abbas Araghchi.

Im Gegenzug fordert der Gottesstaat die Anerkennung seiner Rechte auf ein ziviles Atomprogramm. Außerdem sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden. Sie haben das Land in den vergangenen 20 Monaten in eine Wirtschaftskrise geführt./fmb/DP/kja

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15.04.2014, 10:05, außerbörslich

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