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Zehn-Punkte-Plan soll Griechenland retten

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Im Schuldenstreit zwischen Griechenland und den Gläubigern gibt es möglicherweise Fortschritte. EU-Kommission und griechische Regierung sollen an einem Zehn-Punkte-Plan arbeiten.

Zehn-Punkte-Plan soll Griechenland retten

Seit Tagen schwelt der Streit zwischen Griechenland und den Gläubiger. Besonders Deutschland zeigt sich gegenüber der griechischen Regierung unter Alexis Tsipras unnachgiebig. Obwohl die maßgeblich von Berlin gestaltete Krisenpolitik dem Land kaum Erfolge im Kampf gegen die hohe Staatsverschuldung gebracht hat, besteht die Bundesregierung auf eine Fortsetzung der bisherigen Maßnahmen.

Die mit Griechenland vereinbarten Rettungsprogramme bleiben aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Basis der Beratungen über das weitere Vorgehen in der Schuldenkrise. Diese Programme seien die Grundlage für die Diskussionen, sagte Merkel am Montag nach einem Gespräch mit US-Präsident Barack Obama in Washington. “Ich warte darauf, bis Griechenland mit einem belastbaren Vorschlag kommt, und dann werden wir darüber reden.“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte am Rande des Treffens der G20-Finanzminister und Notenbankchefs in Istanbul, Griechenland müsse sein Vorgehen mit den Schuldnern abstimmen. Die Pläne der griechischen Regierung betrachtet er skeptisch. “Ich habe noch nicht verstanden, wie die griechische Regierung das stemmen will”, sagte Schäuble. Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker äußerte sich zurückhaltend.

Arbeiten an einem Zehn-Punkte-Plan?

Hinter den Kulissen soll es aber Bewegung geben: Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Finanzministeriums in Athen erfuhr, werde an einem Zehn-Punkte-Plan für Griechenland gearbeitet. Beteiligt seien Mitarbeiter des griechischen Finanzministeriums und des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Auch Washington spiele eine Rolle. Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) soll es danach in der Form nicht mehr geben.

Der Plan umfasse zehn Reformmaßnahmen, die als eine Art Überbrückungsverpflichtung Griechenlands präsentiert würden. Sollten die Mitglieder der Eurogruppe dem Plan zustimmen, könnte die letzte Tranche der Hilfen für Griechenland, gut sieben Milliarden Euro, ausgezahlt werden. Damit könnte das Land seinen Verpflichtungen nachkommen und eine Pleite wäre abgewendet. Griechenland hat insgesamt rund 320 Milliarden Euro Schulden.

Die EU Kommission dementierte die Berichte. “Wir kennen einen solch en Plan von der EU-Kommission nicht”, sagte eine Sprecherin in Brüssel. Es gebe intensive Kontakte zwischen Brüssel und Athen, die aber bislang erfolglos gewesen seien.

OnVista/dpa-AFX
Foto: thelefty/shutterstock.com

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