SPD setzt auf offenen Dialog mit KP China

PEKING (dpa-AFX) - SPD-Chef Lars Klingbeil will trotz belasteter politischer Beziehungen den Dialog mit der Kommunistischen Partei Chinas vertiefen. In Peking trifft er heute den Leiter der Internationalen Abteilung der KP, Liu Haixing, der als Vertrauter und hochrangiger Berater von Staats- und Parteichef Xi Jinping gilt.

"Beim Parteiendialog führen wir offene politische Gespräche", kündigte Klingbeil an. Neben der Suche nach Gemeinsamkeiten gehe es auch um kritische Themen wie den Ukraine-Krieg, wirtschaftliche Abhängigkeiten und die Frage von Menschenrechten. "Ob als Parteivorsitzender, Vizekanzler oder Finanzminister, ich vertrete immer entschlossen deutsche und europäische Interessen und Werte", sagte Klingbeil.

Mehr als 40 Jahre Beziehung zur KP

Der Parteiendialog zwischen SPD und KPCh wurde 1984 zwischen dem damaligen SPD-Vorsitzenden Willy Brandt und dem chinesischen Reformarchitekten Deng Xiaoping initiiert. Im Kalten Krieg war es nach Angaben der SPD die erste internationale Parteibeziehung der KPCh außerhalb des kommunistischen Blocks. Heute hat die Kommunistische Partei Chinas politische Beziehungen zu allen im Bundestag vertretenen Parteien.

Für große globale Herausforderungen brauche es Dialog und Austausch über Ländergrenzen hinweg, sagte Klingbeil. "Es geht darum, nicht nur übereinander zu reden, sondern miteinander." Der Parteichef wird bei den Gesprächen von einer siebenköpfigen SPD-Delegation begleitet, darunter die für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige Fraktionsvize Siemtje Möller und Wirtschaftsexperte Armand Zorn./tam/DP/mis