Bundesbank erwartet verhaltenen Start der deutschen Wirtschaft ins Jahr
Berlin, 22. Jan (Reuters) - Die deutsche Wirtschaft ist nach Ansicht der Bundesbank mit wenig Schwung ins Jahr gestartet.
Dafür sprächen die zuletzt wieder etwas pessimistischeren Erwartungen der Unternehmen, heißt es in dem am Donnerstag vorgelegten Monatsbericht der deutschen Zentralbank. Demnach dürfte die Wirtschaftsleistung von Januar bis März nur verhalten zulegen. Die Lockerung der Fiskalpolitik werde im weiteren Jahresverlauf aber voraussichtlich für stärkeren Auftrieb sorgen.
Auch Bundesbankchef Joachim Nagel erklärte jüngst, er erwarte Anschubeffekte für die deutsche Wirtschaft durch das große Fiskalpaket. Die Koalition von Union und SPD hat ein Sondervermögen für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz aufgelegt, um die schwächelnde Konjunktur anzuschieben. Zudem soll deutlich mehr Geld in die Landesverteidigung fließen.
"QUALITÄT DER INFRASTRUKTUR SPÜRBAR STEIGERN"
Um die Stärkung der Infrastruktur in den öffentlichen Haushalten besser abzusichern, könnte nach Ansicht der Bundesbank sowohl am neuen Sondervermögen als auch an einer Reform der Schuldenbremse angesetzt werden. Beim Sondervermögen könne die Kreditaufnahme stärker an steigende Sachinvestitionen mit Bezug zur Infrastruktur gebunden werden, erklärten die Bundesbank-Volkswirte. Damit werde es wahrscheinlicher, dass diese Investitionen tatsächlich deutlich über die Abschreibungen hinausgingen und die Qualität der Infrastruktur spürbar steige.
Darüber hinaus könnte die Finanzierung zusätzlicher Investitionen in die Infrastruktur auch nach Auslaufen des Sondervermögens besser abgesichert werden. Hierzu schlägt die Bundesbank im Rahmen einer Reform der Schuldenbremse einen dauerhaften, zweckgebundenen Kreditspielraum vor, der pragmatisch an das Sondervermögen anknüpft: "Der Vorschlag erleichtert es, die staatliche Investitionsquote bei Bedarf längerfristig auf erhöhtem Niveau zu halten."
Vor der Jahreswende ist es laut der Bundesbank konjunkturell wahrscheinlich bergauf gegangen, auch wenn die noch niedrige Kapazitätsauslastung weiter die Unternehmensinvestitionen belaste. Die Bundesbank-Ökonomen sprechen von einer "leichten Aufwärtstendenz". Zugleich verweisen sie auf eine frühe Schätzzahl des Statistischen Bundesamtes, wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal um 0,2 Prozent zugelegt haben könnte. Eine vorläufige und damit belastbarere BIP-Zahl wird erst Ende des Monats veröffentlicht.
"Die Industrie dürfte sich wieder gefangen haben", heißt es im Monatsbericht. Die Branche rechnet aber noch nicht mit einer spürbaren Trendwende. Laut dem Präsidenten des Industrieverbandes BDI, Peter Leibinger, bleibt die Lage fragil. Für die Gesamtwirtschaft rechnet der BDI 2026 mit einem Prozent Wachstum.
Im Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts beziffert auch das Wirtschaftsministerium die Wachstumserwartung für das laufende Jahr mit 1,0 Prozent, wie die Nachrichtenagentur Reuters unlängst von einem Insider erfuhr. Das sind 0,3 Prozentpunkte weniger, als noch im vorigen Jahr in der Herbstprojektion von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) angenommen. Für 2027 geht die Regierung laut dem Entwurf von einem BIP-Wachstum um 1,3 Prozent aus.
(Bericht von Reinhard Becker, redigiert von Klaus Lauer; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)



