Australien erwägt härtere Gangart bei Durchsetzung von Social-Media-Verbot

Reuters · Uhr
Thema: KI

Sydney, 26. ⁠Jun (Reuters) - Rund ein halbes Jahr nach dem weltweit ersten Start eines Social-Media-Verbots für Kinder ringt Australien mit der Durchsetzung der Maßnahme. Premierminister Anthony Albanese erklärte am Freitag, seine Regierung wolle das dem Verbot zugrunde liegende Gesetz einem Stresstest unterziehen. Ein Schwerpunkt sei ‌dabei, die Internet-Aufsichtsbehörde mit ausreichenden Befugnissen auszustatten. Das Gesetz verbietet Plattformen wie Instagram und YouTube, Konten für Nutzer unter 16 Jahren anzubieten. Eine Studie hat jedoch ⁠ergeben, dass ⁠die Maßnahme kaum Wirkung zeigt. Australiens Vorgehen wird mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Auch in Deutschland wird über Einschränkungen diskutiert.

Eine in dieser Woche im "British Medical Journal" veröffentlichte Studie ergab, dass drei Monate nach Inkrafttreten des Verbots im Dezember 2025 noch 85 Prozent der Australier im Alter von zwölf bis 15 Jahren weiterhin soziale Medien ‌genutzt haben. Zwei Drittel blieben online, indem sie ‌ein Alter über 16 Jahren angaben oder ein Selfie einer Person posteten, die die Plattform als alt genug akzeptierte. Auch Eltern berichten, dass das Gesetz kaum Wirkung zeige.

Die Regierung ⁠und die Behörden in Australien haben bereits rechtliche Schritte gegen mehrere Plattformen angekündigt. Diesen ‌droht eine Geldstrafe von bis zu 49,5 ⁠Millionen australischen Dollar (umgerechnet rund 30 Millionen Euro), wenn sie das Verbot systematisch missachtet haben sollten. Auf der anderen Seite hat das Online-Forum Reddit vor dem High Court eine Klage gegen das Verbot eingereicht, die sich ‌noch in der Vorverhandlung befindet.

"Wir wollen sicherstellen, ⁠dass die Gesetze so stark wie möglich ⁠sind und allen rechtlichen Anfechtungen standhalten", sagte Regierungschef Albanese dem Sender ABC. Nach Australien haben etliche andere Länder wie Frankreich, Kanada, Spanien, Slowenien, Griechenland und Großbritannien zum Jugendschutz bereits Social-Media-Verbote erlassen oder arbeiten daran.

In Deutschland legte eine vom Familienministeriumeingesetzte Kommission am Mittwoch Optionen für eine stärkereRegulierung des Zugangs zu Social-Media-Angebotenvor. Darin wird als eine Variante ein gesetzlichesSocial-Media-Verbot für unter 13-Jährige vorgeschlagen. Für 13-bis 16-Jährige und 16- bis 18-Jährige solle es eine wirksameAltersprüfung und abgestufte Schutzstandards geben.

(Bericht ⁠von Byron Kaye, geschrieben von Elke Ahlswede, redigiert von Ralf Banser. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen ‌und Märkte).)

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