Handelspolitik

USA kündigen Zölle auf diverse Importe aus Brasilien an

dpa-AFX · Uhr (aktualisiert: Uhr)
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Das Weiße Haus in Washington.
Quelle: Adobe.com/Orhan Çam

Die US-Regierung will diverse Importgüter aus Brasilien mit einem Zollsatz in Höhe von 25 Prozent belegen. Ausgenommen seien etwa Produkte, die in den USA nicht ausreichend vorhanden seien oder eine besonders sensible Lieferkette hätten, teilte ein US-Regierungsbeamter mit. Dazu zählen demnach Erdöl und Gas, Rindfleisch, Orangensaft sowie bestimmte Flugzeugteile. Fällig seien die Zölle ab nächster Woche Mittwoch.

Vorangegangen sei eine Untersuchung, die eine Vielzahl von unfairen Handelspraktiken offenbart habe. Dazu zählten Handelsvorteile für Indien und Mexiko, die den USA nicht zugutekämen, bemängelt der Regierungsbeamte. Zudem kritisieren die USA angebliche Hemmnisse für ihre Tech-Konzerne und Finanzdienstleister, die in Brasilien mit unfairen Restriktionen zu kämpfen hätten. Schaffe die brasilianische Regierung die unfairen Praktiken ab, würden die Zölle wieder zurückgenommen, sagte der Regierungsbeamte.

USA warnen vor Vergeltung

Seit der Oberste Gerichtshof der USA im Februar eine Vielzahl der von Präsident Donald Trump angeordneten Zölle aufhob, stützt sich die Regierung verstärkt auf einen Passus eines Handelsgesetzes aus dem Jahr 1974 - so auch im Fall Brasilien. Dieses Gesetz erlaubt die Verhängung von Zöllen, sofern unfaire Handelspraktiken festgestellt werden.

Entsprechende Untersuchungen laufen auch gegen Deutschland und andere europäische Länder. Der Vorwurf: Arzneimittel würden unrechtmäßig verbilligt, während US-Bürgerinnen und Bürgern das Gros der Entwicklungskosten trügen.

Der Regierungsbeamte warnte die brasilianische Regierung davor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. "Sollten wir Vergeltungsmaßnahmen sehen, wären wir offen gesagt gezwungen, unser Vorgehen anzupassen."

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