Australien will Regulierung sozialer Medien verschärfen

Australien will seine viel beachtete Regulierung sozialer Medien weiter verschärfen. Damit geraten vor allem Konzerne wie Meta und Snap sowie die Videoplattform TikTok vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance ins Visier. Nachdem das Land Ende vergangenen Jahres als erstes weltweit Social-Media-Konten für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren verboten hatte, sollen nun auch ältere Nutzer mehr Kontrolle darüber bekommen, welche Inhalte ihnen die Algorithmen anzeigen.

Nutzer ab 16 Jahren sollen künftig wählen können, ob sie einen von Algorithmen zusammengestellten Feed in ihren sozialen Netzwerken sehen wollen oder lediglich Beiträge von Freunden und Content Creators, denen sie selbst folgen. Die Regierung stellte jetzt einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor, der Plattformen verpflichten soll, ihren Usern diese Wahlmöglichkeit anzubieten.

"Technologie zum Guten verändern"

"Es geht nicht darum, der Regierung Kontrolle zu geben, sondern den Menschen", sagte Premierminister Anthony Albanese. "Wir haben die Chance, die Technologie zum Guten zu verändern, statt uns von ihr verändern zu lassen." Das Motto laute dementsprechend: "My feed, my way" (mein Feed, meine Wahl).

Das Vorhaben ist Teil eines neuen Gesetzes zur digitalen Sorgfaltspflicht ("Digital Duty of Care"). Gemeint ist damit eine gesetzliche Verpflichtung für Anbieter digitaler Dienste, ihre Angebote so zu gestalten, dass insbesondere junge Nutzer besser vor schädlichen Inhalten und Funktionen geschützt werden. Neue Regeln sind deshalb nicht nur für soziale Netzwerke geplant, sondern auch für Online-Spiele, Apps und KI-Chatbots.

Auch lebensgefährliche Mutproben im Visier

Für unter 18-Jährige sollen Plattformen unter anderem gegen Inhalte vorgehen müssen, die Essstörungen fördern, frauenfeindliche Einstellungen verbreiten oder Pornografie, Verbrechen und lebensgefährliche Mutproben verherrlichen. Auch Funktionen, die süchtig machen oder das Selbstwertgefühl junger Menschen beeinträchtigen können, sollen stärker reguliert werden.

Bei Verstößen gegen die neue Sorgfaltspflicht sollen hohe Geldstrafen möglich sein. Die Regierung hat den Gesetzentwurf zunächst zur Beratung mit Plattformbetreibern, Branchenverbänden und Organisationen vorgelegt. Noch in diesem Jahr soll er ins Parlament eingebracht werden.