AKW-Betreiber begrüßen Einigung zur Atom-Entschädigung

Reuters

Düsseldorf (Reuters) - Die AKW-Betreiber Vattenfall, E.ON und RWE haben die Verständigung mit der Bundesregierung auf eine Entschädigung für den beschleunigten Atomausstieg begrüßt.

"Damit liegt nach nunmehr zehn Jahren eine Lösung vor, um die vom Bundesverfassungsgericht mehrfach angemahnte Entschädigung der Unternehmen abschließend zu regeln", betonte der größte deutsche Stromerzeuger RWE am Freitag. Es sei ein wichtiger Schritt, um für alle Beteiligten Rechtssicherheit herzustellen. Der schwedische Vattenfall-Konzern bestätigte, nun seine milliardenschwere Entschädigungsklage vor einem internationalen Schiedsgericht in Washington zurückzuziehen. "Alle Zusagen werden unter den Vorbehalt einer Bestätigung der EU-Kommission gestellt, dass die Entschädigungen keine Beihilfeelemente enthalten." E.ON erklärte, dass mit dem Ergebnis der Ausstieg aus der Kernenergie verfassungskonform umgesetzt werden könne. Auf der Grundlage der erzielten Verständigung würden E.ON Mittel in Höhe eines mittleren dreistelligen Millionenbetrages zufließen, erklärte der Konzern.

Abweichungen zu denen von der Bundesregierung genannten Einzelsummen ergeben sich unter anderem dadurch, dass die Versorger noch untereinander Rechnungen offen haben. So bezifferte Vattenfall seine Summe auf 1,606 Milliarden Euro. Darin enthalten sei der Verkauf weiterer Reststrommengen von Vattenfall an E.ON für 181 Millionen Euro für die noch verbleibende Betriebszeit der E.ON-Kernkraftwerke. RWE bekommt dem Bund zufolge 880 Millionen Euro. Für E.ON hat die Regierung die Höhe auf 42,5 Millionen Euro beziffert.

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