Bayer-Tochter Monsanto gewinnt weitreichenden Patentstreit in Indien

NEU-DEHLI (dpa-AFX) - Die Bayer-Tochter Monsanto hat einen Patentstreit in Indien gewonnen, der weitreichende Folgen für die Industrie haben könnte. So urteilte der Oberste Gerichtshof des Landes am Dienstag, dass die Patente zu genveränderter Baumwolle des Saatgut- und Pflanzenschutzherstellers weiterhin gültig sind. Damit kassierte das Gericht eine vorangegangene Gerichtsentscheidung, nach der Saatgut, Pflanzen sowie Tiere unter indischem Recht nicht patentiert werden könnten. Ein anderes Gericht müsse nun entscheiden, ob indische Unternehmen Monsantos Baumwoll-Patente verletzt haben, hieß es in der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.

Das Urteil dürfte weitreichende Auswirkungen haben, da es das Vertrauen ausländischer Investoren in die Gültigkeit von Patenten stärkt. Biotech-Unternehmen etwa könnten ihre Expansionspläne überdenken, die sie aufgrund der Restriktionen der indischen Regierung oder durch Gerichte zuletzt heruntergefahren hatten. Monsanto muss dagegen nicht mehr den Verlust erheblicher Umsätze fürchten, die durch den Verlust des Patentes gedroht hatten.

Dem Urteil waren jahrelange Streitigkeiten zwischen dem US-Konzern sowie indischen Saatgutfirmen vorangegangen, angeführt von dem Unternehmen Nuziveedu Seeds. Die indische Firma, ein Lizenzträger von Monsanto in dem Land, hatte vor Gericht gefordert, das Patent für Monsanto aufzuheben. Daraufhin hatten die Amerikaner Patentklage eingereicht. Die indischen Lizenzunternehmen hatten zudem argumentiert, dass Monsanto kein Recht habe, Gebühren von ihnen zu verlangen./nas/stw/jha/