Blatt - Italien will mit EU-Zahlungen an Libyen Migranten stoppen

Reuters · Uhr

Rom (Reuters) - Italien will einem Zeitungsbericht zufolge die EU zu Zahlungen an Libyen auffordern, um den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer zu stoppen.

Dabei könnte es sich um eine ähnliche Regelung wie das Migrationsabkommen mit der Türkei handeln, berichtete die Zeitung "La Repubblica" am Dienstag. Ministerpräsident Mario Draghi könnte demnach den Vorschlag bei Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs am 24. und 25. Mai vorlegen. Hintergrund ist, dass zuletzt wieder verstärkt Migranten auf der Insel Lampedusa ankamen und das Aufnahmezentrum dort überlastet ist. Die EU-Kommission teilte mit, sie habe mehrere Mitgliedsländer wegen der Flüchtlinge kontaktiert, aber noch keine Zusage für eine Aufnahme erhalten.

Die Türkei hatte sich 2016 in einem Abkommen verpflichtet, Flüchtlinge - zumeist aus dem Bürgerkriegsland Syrien - am Weiterziehen in die EU zu hindern. Die EU sagte im Gegenzug dafür Finanzhilfen zur Versorgung der Flüchtlinge zu. Die italienische Regierung war für eine Stellungnahme zu dem Zeitungsbericht zunächst nicht zu erreichen. Zuletzt war die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien gelangten, wieder deutlich gestiegen. Seit Sonntag kamen auf Lampedusa mehr als 2000 Flüchtlinge an. Die Insel ist eine der Hauptanlaufstellen für Menschen, die meist über Libyen versuchen, über den gefährlichen Seeweg in kleinen, oft überfüllten Booten von Afrika nach Europa zu gelangen. In Italien dringt vor allem die rechtspopulistische Lega, die Teil von Draghis Regierung der nationalen Einheit ist, auf Gegenmaßnahmen.

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