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Brexit: Es keimt ein zartes Pflänzchen – Juncker: „Wir können einen Deal schließen“

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Brexit: Es keimt ein zartes Pflänzchen – Juncker: „Wir können einen Deal schließen“

Die Töne zwischen der EU und Großbritannien werden wieder freundlicher. Nachdem am Donnerstag der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne dem britischen Premierminister Boris Johnson eine Frist bis zum Monatsende gesetzt, um Änderungswünsche am Brexit-Abkommen einzureichen, lässt Jean Claude Juncker heute neue Hoffnung auf einen geregelten Brexit aufkommen

Im Brexit-Streit keimt zarte Hoffnung auf eine rechtzeitige Einigung zwischen Brüssel und London vor dem geplanten britischen EU-Austritt am 31. Oktober. Beide Seiten verhandelten am Freitag auf politischer Ebene: EU-Unterhändler Michel Barnier empfing Brexit-Minister Stephen Barclay in Brüssel. Zuvor äußerte sich EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im britischen Sender Sky News zuversichtlich: „Wir können einen Deal schließen.“

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Neue Vorschläge liegen auf dem Tisch

Die britische Regierung hatte am Donnerstag erstmals Dokumente zu ihren Änderungswünschen am bereits fertigen Austrittsvertrag nach Brüssel geschickt. Dabei geht es um die Streichung der Vereinbarungen für eine offene irische Grenze, des sogenannten Backstops. Die britische Regierung lehnt ihn ab, die EU fordert gleichwertigen Ersatz.

Die aus London geschickten Ideen-Papiere reichen der EU noch nicht, werden aber auch nicht ganz vom Tisch gewischt. Aus diplomatischen Kreisen in Brüssel hieß es: „Wir sind noch weit von einer Einigung entfernt, die die Roten Linien der EU einhält, aber es könnte ein Fenster der Gelegenheit für einen Deal geben.“

Irland sieht noch keinen Durchbruch!

Die Stimmung habe sich zwar verbessert, sagte der irische Außenminister Simon Coveney am Freitag im Radioprogramm der BBC. Dafür sei sicherlich der kürzliche Besuch von Premierminister Boris Johnson in Dublin verantwortlich. „Aber wir müssen mit den Bürgern ehrlich umgehen und ihnen klarmachen, dass wir nicht kurz vor einem Durchbruch stehen.“ Beide Seiten wollten eine gemeinsame Lösung für einen britischen EU-Austritt. „Wir warten immer noch auf ernsthafte Vorschläge der britischen Regierung.“

Die EU will einerseits eine feste Grenze mit Kontrollen zwischen dem Mitglied Irland und dem britischen Nordirland ausschließen, weil eine neue Teilung der Insel politische Unruhen auslösen könnte. Andererseits will die EU aber auch ihren Binnenmarkt vor dem unkontrollierten Zufluss von Waren schützen, die Steuerregeln oder EU-Standards unterlaufen oder Seuchen einschleppen könnten.

Der Backstop sieht deshalb vor, dass ganz Großbritannien nach dem Brexit so lange in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Der britische Premier Boris Johnson will dies nicht, weil sein Land dann keine eigene Handelspolitik machen könnte.

Von Markus Weingran / dpa-AFX

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Foto: Pixelbliss/shutterstock.com

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