Bulgarien steuert auf Neuwahl zu - Regierungsbildung in Sackgasse
Sofia (Reuters) - Bulgarien steuert knapp zwei Wochen nach der Parlamentswahl auf eine erneute Abstimmung zu.
Die vom Fernsehmoderator und Sänger Salwi Trifonow gegründete Anti-Establishment-Partei ITN ("Es gibt ein Volk") kündigte am Montag an, sie wolle keine Regierung bilden. Damit zeichnet sich ab, dass im neuen Parlament keine Regierungsmehrheit geformt werden kann. Trifonow begründete sein Vorgehen mit Korruptionsvorwürfen gegen mögliche Partner: "Die uns angebotene Unterstützung kommt von schädlichen, gierigen und nachweislich kompromittierten Fraktionen. Die haben uns keine Unterstützung, sondern Abhängigkeiten angeboten."
Am Freitag hatte die konservative Partei GERB des designierten Ministerpräsidenten Daniel Mitow das Mandat für eine Regierungsbildung an Präsident Rumen Radew zurückgegeben. GERB schnitt zwar bei der Wahl als stärkste Partei vor ITN auf Platz zwei ab, scheiterte aber bei der Suche nach einer parlamentarischen Mehrheit. GERB hatte mit Bojko Borissow den Ministerpräsidenten in der abgelaufenen Legislaturperiode gestellt. Im Herbst hatten über Wochen Zehntausende Menschen gegen ihn und GERB protestiert und ihnen Korruption vorgeworfen. Auch die EU attestiert Bulgarien Probleme mit Korruption, die Europäische Zentralbank (EZB) fordert von dem Land weitere Reformen vor seinem geplanten Beitritt zur Euro-Zone.
Trifonow kündigte an, sollte seine Partei das Mandat zur Regierungsbildung erhalten, werde die ehemalige Weltmeisterin im Frauenschach, Antoaneta Stefanowa, als designierte Ministerpräsidentin nominiert. Stefanowa solle das Mandat umgehend an Präsident Radew zurückgeben. Radew könnte dann eine dritte Partei mit der Regierungsbildung beauftragen, was nach Lage der Dinge aber kaum Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Würde ein dritter Anlauf zur Regierungsbildung scheitern, müsste Radew eine Übergangsregierung einsetzen und eine Neuwahl ausrufen.
