Bund und Stahlbranche begrüßen längere EU-Schutzmaßnahmen

Reuters

Düsseldorf (Reuters) - Die Bundesregierung und die Stahlbranche in Deutschland haben die Entscheidung der EU begrüßt, ihre Schutzmaßnahmen für die Schwerindustrie um drei Jahre zu verlängern.

"Die heutige Entscheidung zur Verlängerung der Schutzmaßnahmen für Stahl ist eine wichtige Weichenstellung für die langfristige Sicherung der Arbeitsplätze in der Stahlindustrie", sagte am Freitag Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Angesichts der nach wie vor bestehenden Überkapazitäten auf dem Weltmarkt sei dieser Schritt unumgänglich gewesen. Die Maßnahmen gegen Stahlimporte waren 2018 als Reaktion auf die Zölle in den USA beschlossen worden. Sie sollte auch verhindern, dass für den US-Markt vorgesehene Mengen auf die EU umgelenkt werden. Die EU hat entschieden, die Regelungen für Stahl über den 30. Juni 2021 hinaus um drei Jahre bis zum 30. Juni 2024 zu verlängern.

Der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, sprach von einer richtigen Entscheidung. Die strukturellen Verwerfungen in der globalen Stahlindustrie, darunter die US-Stahlzölle und globale Überkapazitäten, setzten sich fort. Daran ändere auch die aktuelle Erholung der Konjunktur nichts. "Gerade mit Blick auf den angestrebten raschen Einstieg in die Transformation hin zur grünen Stahlproduktion sind die Maßnahmen weiterhin dringend erforderlich." Der Verband betont, dass der EU-Markt nicht abgeschottet werde. Erst wenn eine zuvor festgelegte Importmenge erreicht werde, kämen Zölle in Höhe von 25 Prozent hinzu. Insgesamt seien 26 Produkte betroffen.

Den Stahlkochern in Europa, darunter Thyssenkrupp, Salzgitter und ArcelorMittal machen seit Jahren Billigimporte aus Fernost zu schaffen. Hinzu kommen aber auch hausgemachte Probleme. So hat die Branche Überkapazitäten aufgebaut. Der geplante Umbau zu einer klimafreundlichen Produktion wird Milliardensummen kosten.

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