CDU-Vize Strobl gegen milliardenschwere Entschuldung von Kommunen

dpa-AFX

SCHÖNTAL (dpa-AFX) - CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat sich gegen eine milliardenschwere Entschuldung von Kommunen in Deutschland ausgesprochen. "Damit würde man Schuldenmacherei belohnen. Damit würde man die Länder belohnen, die sich in den vergangenen Jahren um ihre Kommunen nicht gekümmert haben", sagte Strobl, der auch CDU-Landeschef und Vize-Regierungschef im Südwesten ist, zum Auftakt einer Klausur der baden-württembergischen CDU am Freitag in Schöntal (Hohenlohekreis).

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die am meisten verschuldeten Kommunen einmalig entschulden - "mit einem Eigenbeitrag der Länder, in denen sie liegen". Ziel ist, dass die Städte und Gemeinden wieder mehr Geld in ihre Infrastruktur investieren können./bg/DP/stw

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