CGTN: China stellt Plan zur Bewältigung der wirtschaftlichen Herausforderungen der kommenden fünf Jahre vor

BUSINESS WIRE

China hat sich für das Jahr 2021 ein Wachstumsziel für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von mehr als sechs Prozent gesetzt und für die kommenden fünf Jahre einen Plan zur Förderung von Innovationen, umweltfreundlicher Entwicklung und allgemeinem Wohlstand vorgestellt.

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In seiner Rede bei der jährlichen Legislatursitzung des Landes erläuterte Ministerpräsident Li Keqiang am Freitag, wie China die zahlreichen Herausforderungen der neuen Entwicklungsphase zu bewältigen beabsichtigt.

„China befindet sich nach wie vor in einer wichtigen Periode für strategische Entwicklungsmöglichkeiten. Es ändern sich jedoch die Chancen, die sich uns bieten, und die Herausforderungen, vor denen wir stehen“, so Li im Arbeitsbericht der Regierung, den er bei der Eröffnung der vierten Sitzung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK), des obersten chinesischen Legislativorgans, vortrug.

„Außergewöhnliches Jahr“

Der Ministerpräsident bezeichnete das Jahr 2020 als „außergewöhnliches Jahr in der Geschichte der Volksrepublik China“. Er betonte Chinas „große strategische Erfolge“ bei der Bekämpfung von COVID-19 sowie die Tatsache, dass China als einzige große Volkswirtschaft ein positives Wachstum erzielen konnte.

„Wir haben im Kampf gegen die Armut einen vollständigen Sieg errungen. Beim Aufbau einer gemäßigt wohlhabenden Gesellschaft haben wir maßgebliche Erfolge auf dem Weg zu einem vollständigen Sieg erzielt“, so Li weiter.

Die wichtigsten Erfolge im Jahr 2020:

  • Große strategische Erfolge bei den Maßnahmen gegen COVID-19
  • Wachstum des BIP von 2,3 Prozent
  • Senkung der Belastungen der Marktteilnehmer um mehr als 2,6 Billionen Yuan (402 Milliarden US-Dollar)
  • 11,86 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten
  • Befreiung der verbleibenden 5,51 Millionen armen Landbewohner aus der Armut

Vom 13. zum 14. Fünfjahresplan

China habe während des 13. Fünfjahresplans (FJP) von 2016 bis 2020 „historische neue Erfolge“ in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung erzielt, so Li in seinem Bericht.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes sei in den vergangenen fünf Jahren von unter 70 Billionen Yuan (10,8 Billionen US-Dollar) auf über 100 Billionen Yuan (15,5 Billionen US-Dollar) gestiegen, sagte Li und merkte an, dass in den Städten über 60 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen wurden.

Der 14. Fünfjahresplan, der von 2021 bis 2025 gelten wird, werde die ersten fünf richtungsweisenden Jahre umfassen, in denen China einen neuen Weg antrete, um ein in jeder Hinsicht modernes sozialistisches Land aufzubauen, betonte er. Anschließend stellte er den Entwurf für den 14. Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und die langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 vor.

Hauptziele des 14. Fünfjahresplans:

  • Wichtige Wirtschaftsindikatoren sollen innerhalb eines angemessenen Rahmens gehalten werden; die jährlichen Ziele für das Wirtschaftswachstum sollen unter Berücksichtigung der tatsächlichen Situation festgelegt werden
  • Ermittelte städtische Arbeitslosenquote von maximal 5,5 Prozent
  • Jährliche Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung um mehr als 7 Prozent
  • Anstieg des Anteils der dauerhaft in Städten lebenden Einwohner auf 65 Prozent der Gesamtbevölkerung
  • Senkung des Energieverbrauchs pro BIP-Einheit um 13,5 Prozent und der Kohlendioxidemissionen pro BIP-Einheit um 18 Prozent
  • Steigerung der durchschnittlichen Lebenserwartung um ein Jahr
  • Altersgrundsicherung, die 95 Prozent der Bevölkerung erreicht

Diese Zielvorgaben sollen die Qualität des Wirtschaftswachstums verbessern, eine innovationsorientierte Entwicklung sicherstellen, einen soliden Binnenmarkt schaffen, eine umweltfreundliche Entwicklung fördern und den Wohlstand der Menschen steigern, erklärte der Ministerpräsident.

„Innovationen sind und bleiben das Herzstück der Modernisierungsbemühungen Chinas“, so Li Keqiang weiter. Das Land werde große Anstrengungen unternehmen, um in wichtigen Technologien in Schlüsselbereichen große Durchbrüche zu erzielen und um einen Zehn-Jahres-Maßnahmenplan für die Grundlagenforschung auszuarbeiten und umzusetzen, ergänzte er.

Zur Förderung einer neuen Entwicklungsstruktur werde China dem inländischen Wirtschaftskreislauf Priorität einräumen, daran arbeiten, einen starken Binnenmarkt aufzubauen, und das Land zu einem „Händler von Qualität“ machen, so der Ministerpräsident.

„Wir werden die Dynamik der heimischen Wirtschaft dazu nutzen, um China zu einem Hauptmagneten für globale Produktionsfaktoren und Ressourcen zu machen und dadurch ein positives Zusammenspiel zwischen dem inländischen und dem internationalen Wirtschaftskreislauf fördern“, erläuterte Li Keqiang.

„Ein guter Start“

Die chinesische Regierung wird laut Li in diesem Jahr verschiedene Maßnahmen ergreifen, um einen „guten Start“ für das Land in den 14. Fünfjahresplan zu gewährleisten.

Wichtigste projektierte Ziele für die Entwicklung im Jahr 2021:

  • BIP-Wachstum von über 6 Prozent
  • Mehr als 11 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten
  • Ermittelte städtische Arbeitslosenquote von ca. 5,5 Prozent
  • Anstieg des VPI von ca. 3 Prozent
  • Stetige Zunahme des Volumens und der Qualität von Importen und Exporten
  • Grundsätzliches Gleichgewicht in der Zahlungsbilanz
  • Stetiges Wachstum des persönlichen Einkommens
  • Weitere Verbesserung der Umweltbedingungen
  • Senkung des Energieverbrauchs pro BIP-Einheit um ca. 3 Prozent
  • Weitere Verringerungen beim Ausstoß der gefährlichsten Schadstoffe
  • Getreideproduktion von mehr als 650 Millionen Tonnen

Angesichts der Ungewissheiten aufgrund der Pandemie hatte China für 2020 kein spezifisches BIP-Wachstumsziel festgelegt. Ministerpräsident Li kündigte für das laufende Jahr jedoch ein Wachstumsziel von über 6 Prozent an.

„Ein Ziel von über 6 Prozent wird es uns allen ermöglichen, unsere Energie ganz auf die Förderung von Reformen, Innovationen und qualitativ hochwertigen Entwicklungen zu richten“, so Li Keqiang.

Die Regierung werde die Politik der Steuersenkungen fortsetzen und optimieren, sagte er. Ferner kündigte er an, dass die Besteuerungsgrenze für die Umsatzsteuer, die für Kleinunternehmen gilt, von einem monatlichen Umsatz von 100.000 Yuan (15.450 USD) auf 150.000 Yuan (23.175 USD) angehoben werde.

„Unsere besonnene Geldpolitik werden wir flexibel und zielgerichtet auf einem vernünftigen, angemessenen Niveau halten“, so Li weiter.

Das jährliche Verteidigungsbudget Chinas wird im sechsten Jahr in Folge ein einstelliges Wachstum aufweisen: 2021 wird es laut dem Haushaltsberichtsentwurf um 6,8 Prozent steigen.

Die geplanten Verteidigungsausgaben werden in diesem Jahr ca. 1,35 Billionen Yuan (209 Milliarden USD) betragen, wie dem Entwurf zu entnehmen ist, der der vierten Sitzung des 13. NVK zur Beratung vorgelegt wurde.

Das chinesische Verteidigungsbudget entspricht etwa einem Viertel des US-amerikanischen Verteidigungsbudgets. Dieses beläuft sich im Haushaltsjahr 2021 auf 740,5 Milliarden US-Dollar.

„Patrioten verwalten Hongkong“

Li unterstrich auch die Haltung Pekings zu Fragen, die die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie Taiwan betreffen.

„Wir werden die relevanten Systeme und Mechanismen in den beiden Sonderverwaltungszonen zur Durchsetzung der Verfassung und der Grundgesetze verbessern. Wir werden die Umsetzung der Gesetze und die Vollzugsmechanismen in den beiden Regionen sicherstellen, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten“, so der Ministerpräsident.

Ein Beschlussentwurf zur Verbesserung des Wahlsystems der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) wurde der Legislatursitzung am Freitag zur Beratung vorgelegt.

In seiner Rede zum Entwurf erläuterte Wang Chen, der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK, dass das Wahlsystem der HKSAR dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ und den Realitäten in der HKSAR entsprechen müsse und sicherstellen müsse, dass „Patrioten Hongkong verwalten“.

In Bezug auf die Taiwan-Frage bekräftigte Li das Bekenntnis zum Ein-China-Prinzip und die Ablehnung jeglicher separatistischer Aktivitäten, die eine „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben.

„Wir bleiben nach wie vor den wichtigsten Prinzipien und Strategien für die Arbeit in Bezug auf Taiwan, dem Ein-China-Prinzip und dem Konsens von 1992 verpflichtet, und wir fördern das friedliche Wachstum der Beziehungen über die Formosastraße hinweg und die Wiedervereinigung Chinas“, führte er weiterhin aus.

Anstehende Herausforderungen

Ungeachtet der bemerkenswerten Erfolge im sehr schwierigen Jahr 2020 stehe China in den kommenden Jahren noch vor vielen Herausforderungen, räumte Li ein.

„COVID-19 breitet sich in der Welt weiter aus; Instabilität und Unsicherheit in den internationalen Beziehungen nehmen zu, und die Weltwirtschaft steht weiterhin vor großen Herausforderungen“, so fasste er das ungünstige externe Umfeld zusammen.

„Im Inland gibt es noch immer Schwachstellen bei unserem Kampf gegen COVID-19“, fuhr er fort und fügte hinzu, dass die Basis für eine wirtschaftliche Erholung weiter gefestigt werden müsse.

Im Zuge der Bemühungen Chinas hinsichtlich der Wirtschaftsoptimierung müsse das Land seine Innovationsfähigkeit in Schlüsselbereichen verbessern, betonte Li.

Der Ministerpräsident wies außerdem auf „schwerwiegende Haushaltsdefizite“ einiger lokaler Regierungen sowie auf die „schwierigen Aufgaben“ hin, die es zu bewältigen gelte, um den Risiken im Finanzsektor und in anderen Bereichen vorzubeugen und diese zu entschärfen.

Mit dem Entwurf des Entwicklungsplans, der diesen Herausforderungen begegnet, macht sich China zielstrebig auf seinen neuen Weg.

https://news.cgtn.com/news/2021-03-05/China-outlines-plan-to-address-economic-challenges-in-next-5-years-YnRoLgt2Ks/index.html

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Ansprechpartner für Medien:

Jiang Simin

jiang.simin@cgtn.com Tel. +86 18826553286

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