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DIHK: Bau von Infrastruktur muss schneller und einfacher werden

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bau von Bahnschienen, Autobahnen oder Stromtrassen muss nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages einfacher und schneller verlaufen. In einem Positionspapier fordert der DIHK die Bundesregierung auf, das Planungsrecht und die Genehmigungsprozesse für solche Infrastrukturprojekte zu verschlanken und zu beschleunigen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag berichtet.

Zehn Maßnahmen empfehle der Spitzenverband demnach in dem Schreiben. Dazu zähle etwa, dass Bauherren bei mehrstufigen Genehmigungs- und Planungsverfahren Stufen zusammenfassen und verschiedene Prozesse nur noch in einem Hauptsacheverfahren abhandeln könnten. Dann sei etwa eine Öffentlichkeitsbeteiligung nur noch beim Hauptsacheverfahren nötig, und auch doppelte Gutachten ließen sich vermeiden.

Außerdem sollen laut dem Papier bei Großvorhaben die Oberverwaltungsgerichte für Gerichtsverfahren erstinstanzlich zuständig sein, wie es in dem Bericht heißt. Die Regeldauer von den Verfahren dürfe nur noch maximal zwölf Monate betragen. "Um Planungsprozesse wirklich zu beschleunigen, brauchen wir grundlegende Reformen", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben dem RND./juc/DP/zb

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