Dreyer: Corona-Notbremse ist bereits vereinbart

MAINZ (dpa-AFX) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und der Lage auf den Intensivstationen an die von den Ministerpräsidenten bereits beschlossene Notbremse erinnert. "Rheinland-Pfalz handelt, wir warten nicht auf die Bundes-Notbremse", sagte Dreyer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

"Die Infektionszahlen steigen in ganz Deutschland signifikant an. Nur noch ein Bundesland liegt unterhalb des kritischen Wertes von 100. Die Alarmrufe aus den Intensivstationen sind nicht zu überhören", mahnte die SPD-Politikerin und Ministerpräsidentin.

"Wir handeln in Rheinland-Pfalz. Wir haben ein verabredetes Verfahren dafür seit Anfang März, es ist die Notbremse im Perspektivplan", sagte Dreyer mit Blick auf die Beschlüsse der Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Notbremse wird in Rheinland-Pfalz ab einer Inzidenz von 100 umgesetzt - inklusive Ausgangsbeschränkungen ab 21.00 Uhr./irs/DP/fba