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Ende der Castro-Ära - Kuba hat einen neuen Präsidenten

Reuters

Havanna (Reuters) - In Kuba ist die Ära Castro zu Ende gegangen: Die Nationalversammlung wählte am Donnerstag den 57-jährigen Miguel Diaz-Canel zum neuen Staatspräsidenten und beendete damit die Herrschaft der Castro-Brüder.

Der 86-jährige Raul Castro hatte nach zwei Amtszeiten seinen Rücktritt angekündigt. Sein 2016 verstorbener Bruder Fidel hatte die kubanische Revolution angeführt und stand bis 2008 an der Spitze des Karibikstaates. Diaz-Canel ist das erste Staatsoberhaupt Kubas, das nach der sozialistischen Revolution 1959 geboren wurde. Castro bleibt aber Chef der herrschenden Kommunistischen Partei, voraussichtlich bis zum nächsten Parteitag 2021.

Tiefgreifende Veränderung und Reformen werden von dem neuen Präsidenten nicht erwartet. Er ist ein getreuer Anhänger der Kommunistischen Partei, die laut Verfassung die führende politische Kraft des Landes ist. Diaz-Canel hatte sich in der Partei drei Jahrzehnte lang nach oben gearbeitet. In seiner ersten Rede als Staatschef bezeichnete er seine Wahl als Entscheidung für die Kontinuität der kubanischen Revolution in einem wichtigen historischen Moment. Er machte deutlich, dass es wie erwartet keine entscheidenden Veränderungen in Kuba geben werde und schon gar keine Rückkehr zum Kapitalismus. Es gehe um die Modernisierung des Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells.

In der Außenpolitik werde es keine Kompromisse geben, sagte Diaz-Canel. Er sei aber zum Dialog mit jedem bereit, der Kuba gleichberechtigt behandele.

Dem neuen Staatschef stehen große Aufgaben bevor. Die begrenzten Marktreformen Raul Castros haben der Wirtschaft bislang nicht aus der Dauerkrise geholfen oder kamen über das Planungsstadium nicht hinaus. Hinzu kommt, dass die sich wieder abgekühlten Beziehungen zu den USA dem Tourismus einen Dämpfer versetzten und dass das selbst in einer tiefen Wirtschaftskrise steckende Venezuela als Unterstützer weggefallen ist.

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