Erste Runde der Präsidentenwahl in Italien ohne Sieger
Rom (Reuters) - In Italien ist bei der ersten Runde der Präsidentenwahl noch kein neues Staatsoberhaupt gekürt worden.
Bei der geheimen Wahl konnte am Montagabend in Rom kein Kandidat die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Wahlgremium erreichen, dem 1008 Parlamentarier und Regionalvertreter angehören. Als aussichtsreicher Anwärter gilt Ministerpräsident Mario Draghi. Am Dienstag gibt es eine neue Wahlrunde. Bei den ersten drei Wahlgängen gilt die Zwei-Drittel-Mehrheit, erst danach reicht eine absolute Mehrheit für den Wahlsieg. Erst dann wird auch mit einer erfolgreichen Wahl gerechnet.
Sollte sich Draghi durchsetzen, müsste umgehend ein neuer Regierungschef gefunden werden, um zu verhindern, dass die drittgrößte Volkswirtschaft in der Euro-Zone erneut in politische Unsicherheit stürzt - und das, während gleichzeitig die Zahl der Menschen steigt, die sich mit dem Coronavirus infizieren oder an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung sterben.
Genau aus diesem Grund sind einige Parteien zurückhaltend mit Unterstützungsbekundungen für Draghi. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) führt gegenwärtig eine Regierung der nationalen Einheit. Er hat aber Interesse an der Nachfolge von Präsident Sergio Mattarella angemeldet. Neben Draghi gelten unter anderem Ex-Premier Giuliano Amato, Senats-Präsidentin Elisabetta Casellati und der ehemalige Präsident der Abgeordnetenkammer, Pier Ferdinando Casini, als potenzielle Anwärter. Seinen Verzicht hat dagegen am Wochenende Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi erklärt.
Explizit als Kandidat aufgestellt ist offiziell niemand. Und so wird versucht, im Vorfeld und zwischen einzelnen Wahlgängen auszuloten, wer letztlich ausreichend Unterstützung bekommen könnte. Da gegenwärtig weder das Mitte-Rechts- noch das Mitte-Links-Lager genügend Stimmen haben, einen Vertreter aus ihren Reihen aus eigener Kraft durchzusetzen, gilt es als wahrscheinlich, dass erst nach einigen Tagen eine Einigung auf einen Präsidenten gelingt.
Das Staatsoberhaupt ist in Italien unter anderem dafür zuständig, bei politischen Krisen zu vermitteln und eine Lösung herbeizuführen. In einem Land, in dem Regierungen durchschnittlich nur etwa ein Jahr überstehen, kommt das einer Schlüsselfunktion gleich. Der Präsident hat bei der Nominierung des Ministerpräsidenten das letzte Wort, und er ernennt auch andere Kabinettsmitglieder.