EU-Arbeitskommissar setzt Hoffnungen in mögliche Scholz-Regierung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit erhofft sich von einer möglichen Regierung unter Olaf Scholz neuen Schwung für einen europaweit fairen Mindestlohn und andere Sozialprojekte. Wenn eine sozialdemokratisch geführte Regierung in Deutschland keinen neuen Wind für neue Sozialmaßnahmen mit sich bringe, würde er "die Welt nicht mehr verstehen", sagte der Sozialdemokrat der Deutschen Presse-Agentur. Schmit hat den SPD-Kanzlerkandidaten eigenen Angaben zufolge zuletzt im Juli getroffen.

Vor rund einem Jahr hatte die EU-Kommission eine neue Richtlinie vorgeschlagen, die sicherstellen soll, dass in der Union "angemessene" Mindestlöhnen gezahlt werden. Nach dem Entwurf sollen Deutschland und die übrigen 20 Staaten mit gesetzlichen Mindestlöhnen neue Kriterien dafür anlegen, wie die Einkommen gestaltet werden: Sie sollen Kaufkraft, Größenordnung, Verteilung und Anstieg der Bruttolöhne sowie die Produktivität heranziehen. Problematisch beim Thema europaweiter Mindestlohn ist, dass Sozialpolitik in Europa Sache der nationalen Regierungen ist. Die Brüsseler Behörde ist also auf eine sehr enge Zusammenarbeit mit den EU-Ländern angewiesen./mjm/DP/he