EU-Außenbeauftragter sieht für Beziehungen zu Russland schwarz

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und die Europäische Kommission von Ursula von der Leyen erwarten eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und Russland. Ein weiterer Abwärtstrend sei derzeit das wahrscheinlichste Szenario, auf das man sich vorbereiten müsse, sagte Borrell am Mittwoch zur Vorstellung eines Berichts, der als Grundlage für Beratungen beim EU-Gipfel nächste Woche dienen soll. Die politischen Entscheidungen der russischen Regierung in den vergangenen Jahren hätten zu einer Abwärtsspirale in den Beziehungen geführt. Herausforderung sei es nun, die europäischen Interessen und Werte zu verteidigen.

Um dies zu ermöglichen, schlagen Borrell und die EU-Kommission eine dreigleisige Strategie vor. Erstens soll sich die EU demnach deutlich gegen Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das internationale Recht stellen. Zweitens müsse die EU widerstandsfähiger werden und beispielsweise ihre Fähigkeiten zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation stärken. Drittens sollte zudem weiter versucht werden, Russland in Bereichen wie der Klimapolitik oder internationalen Terrorbekämpfung zur Zusammenarbeit zu bewegen.

Als Chance für eine größere Widerstandsfähigkeit der EU gegenüber Russland bezeichnete Borrell die Energiewende. Er verwies dabei auf die derzeit noch große Abhängigkeit der EU von russischen Öl- und Gaslieferungen. Wenn in den EU-Staaten künftig mehr und mehr erneuerbare Energien wie Wind- und Sonnenenergie genutzt werden, wird diese Abhängigkeit deutlich sinken. Für die russische Wirtschaft wird es hingegen deutliche Einnahmeverluste bedeuten./aha/DP/jha