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EU-Verteidigungsunion startet mit 25 Staaten

Reuters

Brüssel (Reuters) - Die Europäische Union gibt den Startschuss für eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigung.

Die 25 teilnehmenden EU-Staaten legten am Montag in Brüssel den Grundstein für das neue Vorhaben. Nicht dabei sind das aus der EU strebende Großbritannien sowie Dänemark und Malta. Im Rahmen der "Pesco" (Permanent Structured Cooperation) genannten Union wollen die EU-Staaten ihre Militärkooperation vertiefen, von der schnellen Verlegung von Truppen innerhalb des Kontinents bis zum gemeinsamen Einkauf von Ausrüstung. Der EU-Kommission zufolge sind zum Start 17 Verteidigungsprojekte geplant.

Großbritannien wurde durch das Brexit-Votum unfreiwillig Geburtshelfer der neuen Kooperation. Vorherige Versuche für einen militärischen Schulterschluss auf EU-Ebene hatte die Regierung in London seit Jahrzehnten blockiert. Nun haben die anderen Länder freie Bahn. Gleichzeitig trägt Pesco der neuen militärischen Realität Rechnung, da die EU mit dem Abschied des Königreichs 2019 eine der schlagkräftigsten Armeen verliert. Vorangetrieben wurde die engere Kooperation auch durch die jüngsten Krisen vor Europas Haustür. Dabei gab die EU auch nach Einschätzung aus den eigenen Reihen kein gutes Bild ab. Beim Zusammenbruch Libyens 2011 mussten die europäischen Nato-Mitglieder die USA um Unterstützung bitten. Zugleich wuchs in den EU-Hauptstädten seit der Besetzung der ukrainischen Krim die Furcht vor Russland.

Der neuen Union steht ein fünf Milliarden Euro schwerer Verteidigungsfonds für den Kauf von Waffen zur Verfügung. Doch gibt es auch Pflichten: Die Mitgliedsländer müssen beispielsweise regelmäßig ihre Militärplanung vorlegen, damit diese von einer zentralen Stelle geprüft werden kann. Die Nato hat sich hinter das EU-Projekt gestellt.

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