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EuGH wirft Polen Rechtsbruch bei Abholzung von Urwald Bialowieza vor

Reuters

Luxemburg (Reuters) - Polen hat mit der umfangreichen Abholzung des Urwalds Bialowieza europäisches Umweltrecht gebrochen.

EuGH wirft Polen Rechtsbruch bei Abholzung von Urwald Bialowieza vor

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Dienstag in Luxemburg, dass das Land gegen seine Verpflichtungen aus der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie verstoßen habe. In dem Gebiet kämen Lebensräume bestimmter Tierarten vor, deren Schutz vorrangig sei. Ein Sprecher des polnischen Umweltministeriums erklärte, das Urteil des höchsten EU-Gerichts werde respektiert.

Der Urwald ist als Unesco-Weltnaturerbe anerkannt. Er ist einer der letzten in Europa. Nach Darstellung Polens sind die Fällungen notwendig, um Wanderwege sicherer zu machen und verbleibende Bäume vor Borkenkäfer-Befall zu schützen. Bereits im vergangenen Jahr hatte der EuGH unter Strafandrohung einen einstweiligen Stopp der Fällarbeiten angeordnet. Gemäß der EU-Naturschutz-Richtlinie sind Mitglieder der Staatengemeinschaft verpflichtet, Maßnahmen zum Erhalt von Schutzgebieten zu treffen.

Der Streit um den Urwald ist Teil eines größeren Konflikts zwischen der EU-Kommission und dem größten osteuropäischen EU-Mitglied Polen - insbesondere der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), der eine Unterwanderung demokratischer Werte vorgeworfen wird.

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Hermann Kutzer ist der dienstälteste journalistische Finanzmarktbeobachter in Deutschland: Seit mittlerweile 49 Jahren beobachtet er die nationalen Börsen und internationalen Wertpapier- und Rohstoffmärkte. Davon war er gut drei Jahrzehnte lang für die Verlagsgruppe Handelsblatt tätig, zuletzt als Chefredakteur des Monatsmagazins „DMEuro“.

Seit 2007 bietet der Routinier seine Erfahrung freiberuflich an: Analysen und Kolumnen, TV-Kommentare, Vorträge, Moderationen und Kommunikationsberatung. Nach seinem Hörbuch „Verstehen Sie Börse!“ (Finanzbuch Verlag, 2008) erschien im Frühjahr 2012 als Kutzers Manifest im Börsenbuchverlag „Vom Raubtierkapitalismus zur Planwirtschaft?“ Zu seinem umfangreichen Web-Auftritt gehört seit einiger Zeit „Kutzers Marktplatz“ mit Beiträgen über die unterschiedlichsten Anlagemöglichkeiten. Außerdem ist im Frühjahr 2013 der neue Internet-Kanal KUTZER-TV auf Sendung gegangen.

Der Journalist und Publizist engagiert sich seit Jahrzehnten für die privaten Anleger und in diesem Zusammenhang für die Weiterentwicklung der Aktienkultur. Er betrachtet es als seine vorrangige Aufgabe, die Vermittlung von Wissen über die Zusammenhänge des Sparens und Anlegens zu unterstützen. Dabei ist der „Marktmensch“ ein bekennender Marktwirtschaftler, der mit großer Skepsis die zunehmende Regulierung der Märkte durch die Politik auf nationaler und europäischer Ebene betrachtet.

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