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Euro-Finanzminister peilen Detaileinigung für Eurozonenbudget an

dpa-AFX

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Die Euro-Finanzminister peilen bei ihrem am Donnerstag beginnenden Treffen in Luxemburg (13.00 Uhr) eine Einigung auf Details zum lange umstrittenen Eurozonenbudget an. Es soll Europa krisenfester machen. Die Diskussionen könnten sich auch bis zum Freitagmorgen ziehen, hieß es vorab aus Diplomatenkreisen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ursprünglich ein Multi-Milliarden-Budget für die Eurozone vorgeschlagen, das auch in Krisenzeiten zum Einsatz kommen könnte. Im vergangenen Dezember verständigten sich die Staaten dann auf ein deutlich reduziertes Finanzinstrument, das vor allem zur Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse sowie der Wettbewerbsfähigkeit in den 19 Staaten des gemeinsamen Währungsgebiets genutzt werden könnte. Länder, die dem Euro absehbar beitreten wollen, könnten sich ebenfalls beteiligen.

In den vergangenen Monaten wurde unter anderem darüber diskutiert, wie im Einzelnen über die Gelder entschieden werden soll, unter welchen Bedingungen sie abgerufen werden und wofür sie genutzt werden könnten.

Die Minister dürften bei dem Treffen zudem im Detail beschließen, wie der Euro-Rettungsschirm ESM gestärkt werden kann. Der ESM kann bislang Kredite an pleitebedrohte Staaten gegen Reform- und Sparauflagen vergeben. Er soll ausgebaut werden, um ebenfalls besser zum Schutz vor künftigen Finanzkrisen beizutragen.

Die Schuldenentwicklung in Italien steht nicht offiziell auf der Agenda, ebenso wenig die Lage in Griechenland. Beides könnte aber am Rande zur Sprache kommen./asa/DP/fba

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