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Europäer bringen Abwehrgesetz gegen US-Sanktionen in Stellung

Reuters

Sofia (Reuters) - Die EU-Kommission will europäischen Firmen verbieten, US-Sanktionen gegen den Iran zu folgen.

"Als EU-Kommission haben wie die Pflicht, europäische Unternehmen zu schützen", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Sofia nach Ende des EU-Westbalkangipfels. "Wir müssen jetzt handeln und deshalb beginnen wir den Prozess, das Blockade-Statut von 1996 zu aktivieren. Dies werden wir morgen um 10.30 Uhr beginnen", sagte der Kommissionspräsident. Man habe zudem entschieden, dass man der Europäischen Investitionsbank (EIB) erlaube wolle, Investitionen im Iran zu erleichtern. Die Kommission werde seine Zusammenarbeit mit der Islamischen Republik aufrechterhalten.

Die 28 EU-Regierungen hatten in Sofia das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran beschlossen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zu, dass man finanzielle Hilfen zumindest für kleine und mittlerer Unternehmen prüfen werde, die durch US-Sanktionen betroffen würden. Die US-Regierung hat die amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen Iran wieder eingeführt und droht auch europäischen Firmen mit Sanktionen, wenn diese weiter Geschäfte mit Iran machen sollten. Die EU wird ihre Sanktionen jedoch nicht wieder einführen und betrachtet die US-Drohung gegen eigene Firmen als nicht rechtens.

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