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Frankreich zieht UBS in Steuerfall vor Gericht

Reuters

Zürich/Paris (Reuters) - Im milliardenschweren Steuerstreit zwischen der UBS und Frankreich ist der Versuch einer außergerichtlichen Einigung gescheitert.

Nun kommt es zu einem Gerichtsverfahren, wie die größte Schweizer Bank am Montag mitteilte. Nach einer mehr als fünfeinhalbjährigen Untersuchung hätten die Behörden entschieden, Anklage gegen die UBS zu erheben. Das Institut weise die Anschuldigungen und damit verbundenen Annahmen und rechtlichen Auslegungen zurück. Die französischen Behörden werfen der UBS vor, reichen Franzosen geholfen zu haben, Geld vor dem Fiskus zu verstecken.

Die Anklage lautet einem Justiz-Insider zufolge auf schweren Steuerbetrug und Geldwäsche. Zudem habe die Bank in dem Zusammenhang illegale Dienstleistungen angeboten. Ein Sprecher des Geldhauses konnte nicht sagen, wann der Prozess beginnt. Einer mit der Sache vertrauten Person zufolge könnte es Jahre dauern, bis ein rechtskräftiges Urteil vorliegt. Die Kosten des Verfahrens etwa für Rechtsanwälte schätzte der Insider auf insgesamt bis zu 100 Millionen Franken.

Laut einem Bericht der Zeitung "JDD" vom Sonntag war UBS auf den Vorschlag der Staatsanwaltschaft, den Streit mit der Zahlung von 1,1 Milliarden Euro beizulegen, nicht eingegangen. Die französischen Behörden hatten dem Institut ursprünglich mit einer Buße von 4,9 Milliarden Euro gedroht und eine Kaution von 1,1 Milliarden Euro festgesetzt, die die UBS hinterlegt hat.

Es ist einer der größten noch offenen Rechtsfälle für die UBS. In dieselbe Kategorie gehört das US-Hypotheken-Verfahren. Noch ist unklar, ob die Bank hier wie etwa die Credit Suisse und die Deutsche Bank mit dem US-Justizministerium einen Vergleich erzielt oder es auf ein Gerichtsverfahren ankommen lässt.

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