FT - USA verzögern Abkommen mit Großbritannien wegen Nordirland-Frage

Bangalore (Reuters) - Die Vereinigten Staaten wollen einem Zeitungsbericht zufolge wegen Klärungsbedarf bei der Nordirland-Frage zunächst weiter an den Metallzöllen auf Einfuhren aus Großbritannien festhalten.

Die Gespräche über eine Lockerung der Zölle auf Aluminium und Stahl würden nicht vorankommen, berichtet die Financial Times unter Berufung auf einen Mitarbeiter des US-Handelsministeriums am Mittwoch. Der US-Kongress hege Bedenken, dass Großbritannien die Notstandsklausel Artikel 16 ausüben könnte. Das Gesetz erlaubt, Teile des Brexit-Abkommens auszusetzen, mit dem einige Kontrollen für den Warenverkehr vom britischen Festland nach Nordirland eingeführt wurden, wenn diese zu anhaltenden Schwierigkeiten führen. Die Kontrollen sind notwendig, um die Einführung einer harten Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland zu vermeiden.

Die Vereinigten Staaten haben ernsthafte Bedenken geäußert, dass Unstimmigkeiten zwischen den Regierungen in London und Brüssel über die Umsetzung des Brexit-Vertrags 2020 das Friedensabkommen untergraben könnten, das drei Jahrzehnte der Gewalt in Nordirland beendet hat.

Die Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte 2018 Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU eingeführt. Die Zölle wurden im Oktober dieses Jahres zurückgenommen, bleiben aber für Großbritannien aufgrund seines Austritts aus der EU in Kraft. Deutschland lehnt eine von Premierminister Boris Johnson geforderte Neuverhandlung des Nordirland-Protokolls ab.