Große Unterstützung für europäisches Kurzarbeitergeld

dpa-AFX · Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die geplanten EU-Kredite für Kurzarbeitergeld in Europa stoßen im Bundestag auf breite Unterstützung. Neben der großen Koalition signalisierten am Freitag bei der ersten Lesung auch FDP, Linke und Grüne ihre Unterstützung für das Vorhaben. "Das Kurzarbeitergeld ist ein Beispiel für europäische Sozialpolitik wie sie sein sollte", erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel. Nur die AfD warnte vor einem "Weg in die Schuldenunion" zulasten der deutschen Steuerzahler.

Zur Bewältigung der Coronakrise soll das Kreditprogramm "Sure" die Zahlung von Kurzarbeitergeld in den EU-Staaten fördern. Damit die EU-Kommission dafür bis zu 100 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen kann, sollen die EU-Staaten insgesamt 25 Milliarden Euro als Garantien hinterlegen. Davon würden rund 6,4 Milliarden Euro auf Deutschland entfallen, wenn der Bundestag in voraussichtlich drei Wochen zustimmt.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte in der Debatte, die Herausforderungen der Corona-Pandemie seien nicht allein national zu lösen. Solidarität und gemeinsames europäisches Handeln seien deshalb "das Gebot der Stunde"./ax/DP/stw

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