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In Italien Anzeichen für ein Bündnis von 5 Sterne und Sozialdemokraten

Reuters

Rom (Reuters) - In der italienischen Regierungskrise mehren sich die Anzeichen für einen möglichen Wechsel des Koalitionspartners der 5-Sterne-Bewegung.

Man habe gute Gespräche mit der oppositionellen sozialdemokratischen Partei PD geführt, hieß es am Montag in Kreisen der populistischen 5 Sterne, die derzeit mit der rechten Lega die Regierungskoalition bildet. Offiziell will sich die Bewegung aber nicht vor der mit Spannung erwarteten Rede des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Dienstag im Senat äußern.

Nachdem Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini die Koalition mit den 5 Sterne für arbeitsunfähig erklärt hat und vorgezogene Parlamentswahlen anstrebt, kommt Conte eine entscheidende Rolle für den weiteren Verlauf der Regierungskrise zu. Er könnte am Dienstag seinen Rücktritt erklären oder darauf warten, über ein Misstrauensantrag gestürzt zu werden. Sollte Conte zurücktreten, müsste Präsident Sergio Mattarella entscheiden, ob das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl anordnet oder der Auftrag zur Suche einer neuen Mehrheit und Regierung erteilt wird.

PD-Chef Nicola Zingaretti erklärte, seine Partei strebe eine "starke Regierung" mit dem Auftrag an, Italien zu reformieren. Andernfalls solle es Neuwahlen geben. Eine Interimsregierung lehne seine Partei ab.

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