Irans neues Parlament will Ruhanis Währungsreform neu untersuchen
TEHERAN (dpa-AFX) - Das neue Parlament im Iran will die Währungsreform von Präsident Hassan Ruhani neu untersuchen. Dabei geht es um die Umsetzung eines bereits verabschiedeten Gesetzes über die Streichung von vier Nullen von der Landeswährung Rial. "Dieses Gesetz war nur eine Show und die Wirkung wird, wie eine Schmerztablette, nur kurzfristig sein", sagte der neu-gewählte Teheran Abgeordnete Ehsan Chandusi am Donnerstag.
Die Regierung sollte zunächst ein detaillierteres Programm vorlegen, wie sie die Inflation kontrollieren wolle, so der Abgeordnete im Interview mit der Nachrichtenagentur Ilna. Dann erst wolle das neue Parlament den Entwurf neu untersuchen und bewerten. In der jetzigen Form sei dieses Gesetz laut Chandusi für das neue Parlament nicht akzeptabel. Die Mehrheit der Abgeordneten im neuen Parlament ist gegen Ruhanis Reformpolitik.
Nach starkem Wertverlust der Rial hatte das iranische Parlament am 4. Mai dieses Jahres ein Gesetzt verabschiedet, wonach vier Nullen von der Rial gestrichen werden sollen. Außerdem soll die iranische Währung demnächst nicht mehr Rial, sondern Toman heißen. Demnach entsprächen 10 000 Rials 1 Toman. Präsident Hassan Ruhani, sein Finanzministerium und die Zentralbank sind für eine Streichung der vier Nullen.
Die neue Maßnahme soll zumindest eine positive psychologische Wirkung auf den Markt haben. Viele Iraner müssen allein für einen einfachen Einkauf im Supermarkt derzeit mehr als eine Million Rial bezahlen. Außerdem sei die Streichung notwendig für die Umsetzung der Bankreformen im Land.
Die Iraner selbst benutzen seit Jahrzehnten nur den Begriff Toman, weil auch die Umrechnung sehr einfach war: 1 Toman entspracht bis jetzt 10 Rial. Der Toman galt außerdem bis 1925 als die nationale Währung des Irans, bevor er vom Rial ersetzt wurde.
Alle im Parlament verabschiedeten Gesetze im Iran müssen von dem sogenannten Wächterrat überprüft und bestätigt werden. Auch das neue Währungsgesetz braucht noch den Segen des Wächterrats. Das alte Parlament hatte am Mittwoch seinen letzten Arbeitstag, die neue Legislativperiode beginnt Ende Mai.
Der Iran steckt wegen der von den USA verhängten Sanktionen in einer akuten Währungskrise. Die Corona-Pandemie hat die Krise noch weiter verschärft. Der Rial hat zuletzt über 50 Prozent an Wert verloren, die Inflationsrate ist dementsprechend drastisch gestiegen./str/fmb/DP/jha