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Italien plant kräftige Steuersenkungen

dpa-AFX

ROM (dpa-AFX) - Italien plant im kommenden Jahr kräftige Steuersenkungen. So solle die unpopuläre Grundsteuer auf Erstwohnsitze abgeschafft werden, sagte Premierminister Matteo Renzi am Donnerstag bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfes für 2016. Außerdem will Rom auf eine geplante Mehrwertsteuererhöhung verzichten, Investitionsanreize für Unternehmen schaffen, Sozialleistungen für Arme erhöhen und die Fernsehgebühren senken.

Es war zunächst nicht klar, wie die Maßnahmen finanziert werden sollen. Renzi kündigte Ausgabenkürzungen in Höhe von fünf Milliarden Euro an, was aber nur die Einnahmeausfälle aus dem Wegfall der Grundsteuer decken würde. Im September hatte Italien sein Defizitziel für 2016 von 1,8 auf 2,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöht. Der Haushaltsplan muss jetzt mit der EU-Kommission abgestimmt und vom Parlament verabschiedet werden, so dass er noch erheblich verändert werden könnte./blu/DP/stb

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