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Kommission - Weniger Tage in Brief-Zustellung stärken Wettbewberb

Reuters

Bonn (Reuters) - Die Bundesbürger könnten womöglich künftig ihre Briefe nur noch an fünf Tagen und damit einen Tag weniger in der Woche zugestellt bekommen.

Kommission - Weniger Tage in Brief-Zustellung stärken Wettbewberb

Die Monopolkommission unterstütze die Idee, im Zuge einer Überarbeitung des Postgesetzes auch die Häufigkeit der Zustellung beim Brief zu überprüfen, sagte Angelika Westerwelle, Mitglied der Monopolkommission, am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bundesnetzagentur in Bonn. Während in vielen europäischen Märkten im Rahmen des Universaldienstes eine Zustellung an fünf Tagen pro Woche erfolge, seien es in Deutschland noch sechs Zustelltage. Sowohl der Deutschen Post, die im Briefmarkt weiter eine Monopolstellung einnehme, als auch möglichen Wettbewerbern würden damit Lasten aufgebürdet. Fielen diese weg, werde der Markteintritt auch für Konkurrenten der Post leichter.

Bei der Bundesnetzagentur, die als Regulierungsbehörde den Briefmarkt beaufsichtigt, werde eine Reduzierung der Zustelltage "nicht auf erbitterten Widerstand stoßen", sagte der Vize-Präsident der Behörde, Peter Franke. Das Bundeswirtschaftsministerium strebt eine Novelle des Postgesetzes an und will dabei auch die Häufigkeit der Zustellung überprüfen.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Debatten gegeben, ob im digitalen Zeitalter weiter an der Zustellung von Briefen von Montag bis Samstag festgehalten werden soll. Diese erfolgt durch die Deutsche Post, die im Rahmen des Universaldienstes die Verbraucher in der Republik flächendeckend mit Briefen versorgen muss. Dem Bonner Konzern zufolge fallen an Montagen weniger als zwei Prozent der wöchentlichen Sendungen an.

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will mit seinen Vorschlägen in Zeiten der Digitalisierung das Postrecht nach 20 Jahren modernisieren und nach eigenen Angaben die Rechte der Verbraucher stärken. Dazu will er auch die Befugnisse der Bundesnetzagentur ausweiten. Diese soll als starke Verbraucherschutzbehörde im Postbereich agieren, hatte er angekündigt. Auch die Monopolkommission würde eine Ausweitung der Befungnisse des Regulators begrüßen. Dort häufen sich die Beschwerden von Verbrauchern über die Zustellung. Im vergangenen Jahr summierten sich diese mit 12.615 Beschwerden erstmals auf eine fünfstellige Zahl, bis September lagen schon 12.950 Klagen vor, erklärte die Bundesnetzagentur. Verzögerungen bei Briefen und Mängel bei der Zustellung von Paketen brachten die Verbraucher dem Regulierer zufolge in Rage. Die gesetzlich geforderte Qualität der Zustellung werde aber zumeist eingehalten, betonte Franke.

Der Postmarkt ist einem radikalen Wandel unterworfen. Die Sendungsmengen beim Brief sinken dank des Siegeszugs der digitalen Kommunikation wie der E-Mail. Dagegen floriert der Paketmarkt, angetrieben vom boomenden Online-Handel. Auch die Post hatte sich hinter einer Überprüfung des Postgesetzes gestellt.

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