Lindner: Sonderermittler könnte Maskenaffäre aufklären
BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Einrichtung eines Sonderermittlers ins Gespräch gebracht, um die Affäre um Provisionen von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken aufzuklären. Man müsse auch schauen, was "auf der anderen Seite des Beschaffungsprozesses, also in den Ministerien passiert ist", sagte Lindner am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL/n-tv. "Sicherlich wäre die CDU/CSU gut beraten, einen Sonderermittler zu fordern, der mit besonderen Befugnissen und Akteneinsicht als unabhängige Persönlichkeit hier Transparenz und Klarheit schafft", betonte Lindner. Ein Sonderermittler könne ganz ohne Vorverurteilung "Licht ins Dunkel" bringen. Der Vorgang könnte laut Lindner noch "deutlich" vor der Bundestagswahl abgeschlossen werden.
Die Abgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Masken-Geschäften kassiert haben. Beide haben ihren Austritt aus der Unionsfraktion erklärt, wollen ihr Mandat aber behalten, obwohl Partei- und Fraktionsführung den Rückzug verlangen./shy/DP/stw