Maas sieht Verbesserung im Verhältnis zwischen EU und Türkei

Reuters

Berlin (Reuters) - Außenminister Heiko Maas und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu haben eine deutliche Wiederannäherung der Türkei und der EU gelobt.

Nach Monaten der Spannungen gebe es jetzt wieder einen konstruktiven Dialog, sagte Maas am Donnerstag in Berlin. Auf die Forderung von Cavusglu nach der Umsetzung der versprochenen Zollunion mit der EU und einer Visaliberalisierung fügte der SPD-Politiker hinzu: "Wenn es Ergebnisse auf der einen Seite gibt, wird es auch Ergebnisse auf der anderen Seite geben." Am Vorabend hatte bereits Kanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert.

Cavusoglu dankte der Bundesregierung dafür, dass sie für eine Entspannung im Verhältnis der EU zu seinem Land gesorgt habe. Mass betonte dagegen, es liege vor allem an der Türkei selbst, wie gut das Verhältnis mit den EU-Partnern sei. Er lobte, dass Ankara im 2020 aufgeheizten Gasstreit mit Griechenland und Zypern den Weg des Dialogs gegangen sei. Auf die Frage, ob Deutschland Beschränkungen für Waffenlieferungen an den Nato-Partner Türkei aufhebe, sagte Mass, dass Deutschland bei seiner restriktiven Ausfuhrpolitik bleibe.

Die Bundesregierung hatte sich zuletzt dafür eingesetzt, dass die EU den Migrationspakt mit der Türkei verlängert, der auch mehrere Milliarden Euro für die Versorgung der knapp vier Millionen syrischen Flüchtlinge in dem Land beinhaltet. Die EU pocht dabei aber auch auf die Einhaltung von Grundrechten in dem Land. Die Türkei hat im Gegenzug für Finanzhilfen zugesagt, für eine Eindämmung des Flüchtlingsstroms nach Europa zu sorgen.

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