Merkel: Aufsichtsbehörden im Fall Wirecard nicht gut aufgestellt

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat indirekt die Arbeit der Finanzaufsicht Bafin und anderer Behörden im Fall Wirecard kritisiert. Merkel sagte am Freitag im Untersuchungsausschuss des Bundestags, die "ganze deutsche Aufsichtsseite" sei objektiv nicht gut genug aufgestellt gewesen. "Das ist ganz klar."

Neben der Bafin steht im Fall Wirecard etwa auch die Wirtschaftsprüferaufsicht Apas in der Kritik.

Merkel sagte, die Weichen, die nun auch personell gestellt worden seien, zeigten, dass die "richtigen Schlussfolgerungen" gezogen worden seien.

Im Zuge der Aufarbeitung des Skandals musste etwa die Bafin-Spitze ihren Posten räumen. Die Bundesregierung hat zudem Reformen auf den Weg gebracht, mit denen Lehren aus dem Fall Wirecard gezogen werden sollen. So soll die Bafin gestärkt werden.

Merkel sagte, der Fall Wirecard sei ein Rückschlag für die Reputation des Finanzplatzes Deutschland. Es müsse Vertrauen zurückgewonnen werden. Die Aufsichtsbehörden müssten auch angesichts des rasanten digitalen Fortschritts modernisiert werden. Wirecard sei bei der Regulierung auf der Schnittkante zwischen Technologieunternehmen und Finanzinstitut gewesen. Es seien im "Windschatten" Dinge passiert, die man nicht für möglich gehalten hätte. Der Fall Wirecard habe mit dem, was man unter "ehrbarer Kaufmann" verstehe, nicht das geringste zu tun.

Der Finanzaufsicht Bafin werden im Betrugsskandal bei Wirecard schwere Fehler vorgeworfen, in der Kritik steht auch die Apas. Für die Bafin hat das Finanzministerium unter Ressortchef Olaf Scholz (SPD) die Rechts- und Fachaufsicht. Für die Apas hat das Wirtschaftsministerium unter Ressortchef Peter Altmaier (CDU) die Rechtsaufsicht./tam/DP/jha

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