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Merkel - Grundrenten-Einigung womöglich noch nicht am Sonntag

Reuters

- von Andreas Rinke

Merkel - Grundrenten-Einigung womöglich noch nicht am Sonntag

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Erwartungen gedämpft, dass dem Koalitionsausschuss am Sonntag eine Einigung zur Grundrente gelingt.

"Kann sein, kann aber auch gut sein, dass wir noch ein weiteres Treffen brauchen", antwortete Merkel am Freitag auf die Frage, ob das Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD eine Vereinbarung bringen werde. "Wir sind auf ganz gutem Wege, wie ich finde", fügte sie hinzu. "Wenn es noch ein weiteres Treffen geben würde, wäre das kein großes Unglück." Aber es gebe noch schwierige Gespräche. Zudem gebe es ein zeitliches Limit. Hintergrund ist, dass die Kanzlerin am Sonntagabend an einem Essen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Schloss Bellevue teilnimmt.

Die CDU hatte darum gebeten, den ursprünglich für vergangenen Montag angesetzten Koalitionsausschuss auf Sonntag zu verschieben. Vor allem in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es erhebliche Vorbehalte gegen den Vorschlag einer Einkommensprüfung, mit der entschieden werden soll, wer künftig Grundrente bezieht. Dies reicht etlichen Unionspolitikern als Prüfung für die Bedürftigkeit nicht aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hatte sich dagegen optimistisch geäußert, dass es am Sonntag zu einer Einigung kommen könne.

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