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Merkel - Müssen Diesel-Fahrverbote unbedingt verhindern

Reuters

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht darauf, dass alles getan werden müsse, um Fahrverbote für Dieselautos zu verhindern.

Nur so könne der drohende Wertverlust für Besitzer von Dieselfahrzeugen verhindert werden, sagte sie am Montag im "Bild"-Interview. "Wir arbeiten daran, dass es keine Fahrverbote gibt", fügte sie hinzu. Zugleich kündigte Merkel erneut einen hartes Umgang mit den Autokonzernen an. "Es ist Vertrauen verloren gegangen, das wird nur sehr schwer wieder zurückzugewinnen sein", warnte sie.

Wie bereits am Sonntag betonte Merkel, dass sie über Betrugs- und Täuschungsabsichten bei der Emissionsmessung von Dieselfahrzeugen durch Konzerne "sauer" und "verärgert" sei. "Deshalb gehe ich mit der Automobilindustrie auch hart ins Gericht. Deshalb werden wir einen zweiten Gipfel haben, an dem ich teilnehmen werde", sagte sie. "Ich möchte, dass weder die 800.000 oder 900.000 Menschen Sorge um ihren Arbeitsplatz haben müssen", sagte sie mit Blick auf die Beschäftigten in der Autobranche. "Und zweitens möchte ich, dass die Kunden nicht die Zeche bezahlen." Hintergrund ist die Sorge von Dieselauto-Besitzern, dass sie ihre Wagen nicht mehr zu einem guten Preis verkaufen können.

Merkel forderte die Autoindustrie und die Gewerkschaften zudem auf, wegen der Dieselaffäre "sensibel" bei Boni-Zahlungen an Manager vorzugehen. Sie fände es nicht gerecht, wenn möglicherweise Millionenboni an Manager ausgeschüttet würden, die eine Mitverantwortung für Manipulationen der Emissionswerte trügen, sagte sie. "Es gibt Aufsichtsräte, in denen sitzen auch Gewerkschaftsvertreter drin", fügte die Kanzlerin hinzu. "Ich glaube, da sollte doch sensibler vorgegangen werden als in der Vergangenheit."

Die Politik habe Rahmenbedingungen etwa zum Verhältnis von Boni-Zahlungen zu den Grundgehältern und Leitlinien der sogenannten Corporate Governance, also einem Verhaltenskodex von Unternehmen, vorgelegt. Sie gehe davon aus, dass Dax-Konzerne sich auch daran hielten. "Ansonsten ist es nicht Aufgabe der Politik, Gehälter festzulegen", betonte Merkel.

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